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Land, See, Luft und Cyberspace

15. Juni 2016

Für das Militärbündnis ist der Cyberspace ab sofort ein eigenständiges Operationsgebiet. Angriffe dort sollen wie konventionelle Attacken behandelt werden - mit allen Konsequenzen, einschließlich des Bündnisfalls.

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NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg während einer Pressekonferenz in Brüssel (Foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa/O. Hoslet

Die NATO hat den Cyberspace zu einem eigenständigen Operationsgebiet erklärt. Die Verteidigungsminister des Militärbündnisses hätten beschlossen, Angriffe über Datennetze wie solche durch Land-, See- oder Luftstreitkräfte zu behandeln, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg (Artikelbild) in Brüssel. Dies könne auch bedeuten, dass Cyber-Angriffe den Bündnisfall nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrages auslösen könnten.

"Cyber-Abwehr nicht gegen bestimmte Nationen"

"Die Cyber-Abwehr ist Teil unserer kollektiven Verteidigung", sagte Stoltenberg. "Die meisten Krisen heute haben auch eine Cyber-Dimension." Das Bündnis müsse deshalb seine Abwehr in diesem Bereich stärken, "um unsere Einsätze und Operationen besser zu schützen", denn Hacker-Angriffe könnten "eine Menge Schaden" anrichten.

Stoltenberg betonte, dass die NATO-Cyber-Abwehr nicht gegen eine bestimmte Quelle oder Nation gerichtet sei. China und Russland werden immer wieder vorgeworfen, mit Hilfe von Hackern in Datensysteme westlicher Regierungen und Unternehmen einzudringen. Dies zu beweisen, ist aber häufig schwierig.

Es soll nur um Verteidigung gehen

Wichtig sei für die NATO, die Quelle für Angriffe aus dem Netz zu identifizieren, sagte Stoltenberg. Diplomaten zufolge bedeutet die Entscheidung, dass die NATO die Cyber-Abwehr auch in alle militärischen und strategischen Planungen einbeziehen wird. Zwar verfügen einige Mitgliedsstaaten, wie etwa die USA, über die Möglichkeit, selbst Cyber-Angriffe zu führen. Wie Stoltenberg betonte, soll es bei der Entscheidung allein um die Verteidigung gehen.

Schon der NATO-Gipfel in Wales 2014 hatte beschlossen, dass Cyber-Angriffe als möglicher Auslöser des Bündnisfalles nach Artikel 5 betrachtet werden können. Laut Stoltenberg geht es nun aber auch darum, die Datennetzwerke der NATO und ihrer Verbündeten bei kleineren Operationen wirksam zu schützen.

Symbolbild Hacker-Angriff (Montage: Colourbox/S. Tryapitsyn)
Die NATO setzt Angriffe aus dem Cyberspace nun herkömmlichen Angriffen gleichBild: Colourbox/S. Tryapitsyn

Auf ihrem Treffen in Brüssel hatten die NATO-Verteidigungsminister außerdem beschlossen, rund 4000 Soldaten in die baltischen Staaten und nach Polen zu entsenden. Die an Russland grenzenden Mitgliedsländer sorgen sich seit der russischen Annexion der Krim um ihre Sicherheit.

cw/fab (afp, ape, dpa)