NATO weitet Blick nach Osten

Die Erweiterung noch ein wenig aufschieben, aber niemanden verprellen! Das scheint die Devise zu sein, nach der der oberste NATO-Diplomat, Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer, die umstrittene Aufnahme neuer Mitglieder in die Allianz angeht.

Keine Festlegung

Äußerst vorsichtig vermied es de Hoop Scheffer vor Beginn der Außenministertagung in Sofia, Kandidatenländer oder gar Daten zu nennen. Nur soviel steht für ihn fest: Weder in Sofia noch beim NATO-Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs in Riga Ende des Jahres wird es eine Entscheidung darüber geben, ob und wann Kroatien, Mazedonien, Albanien, die Ukraine oder Georgien aufgenommen werden. Lediglich ein positives Signal in Richtung Mitgliedschaft kann sich der NATO-Generalsekretär vorstellen: „Diese Diskussion startet jetzt in Sofia. Sie wissen, dass die Tür zur NATO offen steht, dass sie Reformen unterstützt. Aber dies ist für die Beitrittsaspiranten zunächst einmal der Beginn einer wichtigen Diskussion. Ich glaube, es wird ein Signal in Riga geben. Wie das aussehen wird, weiß ich aber noch nicht."

Entscheidung 2008?

Die Balkanländer Kroatien, Mazedonien und Albanien, die sich seit Jahren um eine Mitgliedschaft bemühen und ihre Armeen dementsprechend reformieren, können darauf hoffen, dass der übernächste NATO-Gipfel im Frühjahr 2008 dann Entscheidungen fällt. Nach Ansicht von NATO-Diplomaten erfüllen Kroatien und wahrscheinlich auch Mazedonien heute schon die Kritierien für einen Beitritt. In Albanien gibt es allerdings noch Nachholbedarf. Da die USA als führendes NATO-Land aber darauf drängen, die drei Staaten im Block vor den Präsidentenwahlen in den USA 2008 aufzunehmen, müssen sich die Regierungen in Zagreb und Skopje weiter gedulden. Um niemanden zu verprellen, arbeitet die NATO weiter den so genannten Mitgliedschafts-Aktions-Plan mit den Kandidatenländern ab, der sie klar auf eine Vollmitgliedschaft vorbereitet.

Die Ukraine und Georgien werden 2008 wahrscheinlich noch nicht aufgenommen. Die Ukraine habe aber eine klare Beitrittsperspektive, wenn sich die Demokratie weiter verfestigt, heißt es im NATO-Hauptquartier. Militärisch ist das Land schon heute in einige NATO-Missionen eingebunden. Für Georgien sehen NATO-Diplomaten im Moment eher schwarz, denn Aufnahmebedingung wäre eine Ende aller internen ethnischen Konflikte und Grenzkonflikte mit Nachbarstaaten, wovon in der unruhigen Region keine Rede sein kann.

Bernd Riegert, zurzeit Sofia

DW-RADIO, 26.4.2006, Fokus Ost-Südost