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Nervenkrieg um die OSZE-Beobachter

31. Mai 2014

Das Schicksal der festgesetzten OSZE-Teams im Osten der Ukraine bleibt unklar. Die OSZE-Mission sagt, sie habe keinen Kontakt zu ihnen, die Separatisten behaupten das Gegenteil. Russland gibt an, Gespräche zu führen.

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Prorussischer Separatist in Donezk (Foto: Reuters)
Bild: Reuters

Die in der Ukraine verschleppten Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) befinden sich weiter in der Gewalt ihrer Entführer. Es bestehe kein Kontakt zu den acht Vermissten, teilte die OSZE mit. Vier Beobachter werden bereits seit Montag in der Region Donezk von Separatisten festgehalten. Am Donnerstag verlor die OSZE die Verbindung zu einer weiteren Beobachtergruppe in der Nachbarregion Luhansk; die vier Beobachter und ihr ukrainischer Übersetzer befinden sich ebenfalls in den Händen prorussischer Milizen.

Im Fall der am Montag festgesetzten OSZE-Mitarbeiter sagte Separatistenführer Wladimir Rogow, die vier Männer aus Dänemark, Estland, der Schweiz und der Türkei stünden unter "Spionageverdacht". "Wir unterhalten ständigen Kontakt mit der OSZE-Mission. Sie weiß Bescheid, dass mit ihren Jungs alles okay ist", sagte Rogow in der Großstadt Donezk. Ein anderer Sprecher der Aktivisten betonte, möglicherweise würden die Beobachter gegen inhaftierte Gesinnungsgenossen ausgetauscht.

Russland führt nach eigenen Angaben derzeit Gespräche mit den militanten Separatisten in der Ostukraine über die festgesetzten OSZE-Teams. "Die Freilassung zieht sich hin", sagte Russlands OSZE-Botschafter Andrej Kelin der Agentur Itar-Tass. Dauer und Ergebnis der Verhandlungen seien völlig offen.

Moskau fordert weitere Dialogrunden mit OSZE

Die russische Tageszeitung "Kommersant" berichtete, dass der OSZE-Ukraine-Beauftragte Wolfgang Ischinger seinen Posten verlassen werde. Das Mandat des deutschen Diplomaten sei am Tag der ukrainischen Präsidentenwahl am 25. Mai abgelaufen, wurde Roland Bless von der OSZE zitiert. Ischinger hatte nach seiner Ernennung im Mai dreimal den Runden Tisch zur nationalen Einheit moderiert. Das russische Außenministerium sprach sich für eine Fortsetzung dieser Dialogrunden aus. Dabei sollten alle politischen Kräfte und alle Regionen des Landes vertreten sein, unterstrich ein Sprecher des Außenamtes in Moskau. Er forderte die Führung in Kiew erneut zum sofortigen Ende der "Anti-Terror-Operation" gegen Separatisten auf.

Im Osten der Ukraine gehen die Kämpfe weiter. Bei schweren Gefechten zwischen ukrainischen Sicherheitskräften und militanten Separatisten sind mindestens zwei Menschen getötet und acht verletzt worden. Im Zentrum der Kämpfe stand erneut die Stadt Slowjansk. Hier seien beim nächtlichen Vorrücken von Regierungseinheiten zwei Zivilisten erschossen und vier verletzt worden, sagte ein Sprecher der prorussischen Aktivisten. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es nicht.

pg/SC (dpa, afp, rtr)