Nervenkrieg vor Gaza

Die libysche Gaddafi-Stiftung machte am Dienstagabend (13.07.2010) in Tripolis deutlich, dass der von ihr gecharterte Frachter "Amalthea" seinen Kurs in Richtung Gaza nicht ändern werde. Damit widersprach die Stiftung israelischen Angaben, wonach der Kapitän der "Amalthea" eingewilligt habe, nun doch den ägyptischen Hafen Al Arisch anzulaufen.

Ägyptische Behörden hatten bestätigt, dass eine Anfrage für das Anlegen des Frachters in Al Arisch eingegangen sei. Die Erlaubnis sei daraufhin erteilt worden. Die Behörden gaben allerdings keine Auskunft darüber, von wem die Anfrage kam. An Bord der unter moldawischer Flagge fahrenden "Amalthea" befinden sich Hilfsgüter und Medikamente für den Gazastreifen. Ägypten hatte zugesichert, den Transfer der Güter von Al Arisch über den Landweg in den Gazastreifen zu erlauben. Das Schiff hatte am Samstag den griechischen Hafen Lavrion verlassen. Am Dienstagabend befand es sich etwa 75 Kilometer vor Al Arisch und 150 Kilometer vor Gaza - und meldete einen Maschinenschaden. Am Mittwoch nahm die "Amalthea" wieder Fahrt auf. Ob sie versuchen würde, die Blockade zu durchbrechen und Gaza anzulaufen, blieb zunächst unklar.

Israel bleibt bei Seeblockade hart

Israel hatte in den vergangenen Tagen wiederholt klargestellt, dass es eine Verletzung der Seeblockade vor dem Gazastreifen nicht tolerieren werde. Israel werde nicht zulassen, dass seine Souveränität verletzt werde, betonte Außenminister Avigdor Lieberman. "Ich sage ganz klar: Kein Schiff wird den Gazastreifen erreichen." Israel befürchtet, dass unter dem Deckmantel von Hilfslieferungen auch Waffen zu radikalen Palästinensern gebracht werden könnten.

Ein israelisches Kommando hatte am 31. Mai sechs Schiffe einer Hilfsflotte für den Gazastreifen in internationalen Gewässern gestoppt. Beim Kapern des türkischen Passagierschiffes "Mavi Marmara" mit mehr als 500 Aktivisten wurden neun Türken getötet und 45 weitere Passagiere verletzt. Die Aktion war international heftig kritisiert worden.

Nach internationalem Druck hatte Israel wenig später die Blockade des Gazastreifens gelockert. Auf dem Landweg dürfen Lebensmittel nun wieder in das Gebiet gebracht werden. Die Seeblockade aber ist weiter in Kraft. Nur wenige Tage nach der Aktion gegen die türkischen Schiffe, am 5. Juni, stoppte die israelische Marine das Hilfsschiff "Rachel Corrie".

Armee legt Untersuchungsbericht vor

Eine Untersuchungskommission der israelischen Armee hat den Einsatz von Schusswaffen bei der blutigen Übernahme des türkischen Schiffes inzwischen als gerechtfertigt bezeichnet. In einem Bericht wurden die Soldaten von aller Schuld freigesprochen. Aus Sicht der Kommission gibt es keine andere Möglichkeit, ein Schiff zu stoppen, als an Bord zu gehen.

Allerdings heißt es in dem am Montag in Auszügen veröffentlichten Bericht, dass "Fehler" bei der Planung und Ausführung der Militäroperation gemacht worden seien. Es habe beispielsweise keinen alternativen Plan für den Fall von Gegenwehr gegeben. Ferner sei die Gewaltbereitschaft von Aktivisten unterschätzt worden.

Autoren: Christian Walz / Reinhard Kleber (rtr, afp, apn, dpa)
Redaktion: Thomas Grimmer