Neue albanische Regierung mit einem alten Bekannten

Gut zwei Monate nach den Wahlen hat die neue albanische Regierung in Tirana ihre Arbeit aufgenommen. Die Demokratische Partei unter der Führung des jetzigen Ministerpräsidenten Sali Berisha und deren kleinere Koalitionspartner hatten in den Wahlen vom 3. Juli und in darauf folgenden Nachwahlen 84 von 140 Parlamentssitzen gewonnen. Der seit 1997 regierende sozialistische Premierminister Fatos Nano trat nach Verkündung der offiziellen Wahlergebnisse auch von Amt des Parteivorsitzenden zurück.

Verteilung der Ministerposten

Außenminister in der Berisha Regierung wird der Schriftsteller Besnik Mustafaj. Die Demokratische Partei wird zahlreich weitere Minister stellen, unter anderem die für Inneres, Wirtschaft, Justiz, Finanzen und für Europäische Integration. Unter den kleineren Koalitionspartnern besetzt die Republikanische Partei das Verteidigungsministerium mit deren Parteiführer Fatmir Meidiu. Die Neue Demokratische Partei wird Bildungsminister Genc Pollo entsenden, die Agrarpartei entsendet Umweltminister Lufter Xhuveli und die Menschenrechtspartei Sozialminister Kosta Barki.

Ziele der neuen Regierung

Berisha kündigte nach dem ersten Treffen der neuen Regierung an, Korruption konsequent zu bekämpfen. Er äußerte außerdem die Absicht, in Regierung und Administration strikte Regeln zur Verhinderung von Interessenüberschneidungen einzuführen. Er erklärte, dass einer der deutlichsten Fälle von Korruption in der alten Regierung die Privatisierung der Albanischen Telekom an eine Türkische Firma gewesen sei. Er fügte hinzu, dass die neue Regierung die Privatisierung anfechten werde und als nicht abgeschlossen betrachte, da sie vom letzten Parlament noch nach den Wahlen beschlossen worden sei. Er erklärte ferner, dass er gegen Steuerhinterziehung vorgehen werde, und prognostizierte ein Wirtschaftswachstum von sechs bis acht Prozent. Als Ziel nannte er eine Verringerung der Staatsverschuldung auf bis zu vier Prozent des Bruttosozialprodukts. Berisha rief die Weltbank auf, Albanien beim Kampf gegen die Korruption beratend zur Seite zu stehen.

Sozialisten in der Opposition

Nach dem Rücktritt von Nano kandidiert nun offiziell der Bürgermeister von Tirana und ehemalige Kultusminister Edi Rama für den Posten des Parteichefs der Sozialisten. Bei einem Treffen mit Anhängern der Sozialistischen Partei in Vlora erklärte er, dass es seine Absicht sei, die Linke zu vereinigen und wieder an die Regierung zu bringen. Beobachter erwarten jedoch, dass noch andere politische Führer der Sozialistischen Partei ihre Kandidatur einbringen werden, wie zum Beispiel der ehemalige Staatspräsident Rexhep Meidani.

Ani Ruci
DW-RADIO/Albanisch, 13.9.2005, Fokus Ost-Südost