Neue Nachrichtendienste Polens nehmen ihre Arbeit auf

Warschau, 1.7.2002, GAZETA WYBORCZA, poln.

Schon in den ersten Stunden, nachdem die neuen Nachrichtendienste ihre Arbeit aufgenommen hatten, wurden über 500 Offiziere entlassen, d.h. etwa zehn Prozent der gesamten Belegschaft des ehemaligen Amtes für Staatsschutz (UOP). In dieser Woche sind weitere Entlassungen zu erwarten.

Am Samstag (29.6) wurde das Amt für Staatsschutz nach zwölf Jahren aufgelöst. Seine Aufgaben werden nun von der Agentur für Innere Sicherheit (ABW), die sich mit der Spionageabwehr beschäftigt, und von der Nachrichtenagentur (AW) (ziviler Nachrichtendienst plus einige Offiziere des Militärs) übernommen. In der ABW, die von Andrzej Barcikowski geleitet wird, sollten nach dem Projekt des Premierministers Miller etwa 5 500 Personen arbeiten. Bei der AW unter dem Kommando von Zbigniew Siemiatkowski werden etwa 500 Personen beschäftigt. (...)

Die Änderungen innerhalb der neuen Agenturen wurden bereits in der Nacht vom Freitag auf Samstag vorgenommen. Nach Mitternacht wurden nach Warschau elf spezielle Vertreter der UOP-Niederlassungen berufen, um die Listen der Entlassungen entgegenzunehmen.

In der Agentur für Innere Sicherheit wurden zuerst neue Ausweise und dann die Entlassungsschreiben an 500 Offiziere verteilt. 300 von ihnen arbeiteten in den Niederlassungen des Amtes für Staatsschutz und die weiteren bei der Zentrale des UOP in Warschau.(...) Die Mehrheit von ihnen sind junge Offiziere, die in den Dienst beim UOP in den letzten drei oder vier Jahren aufgenommen wurden. (...)

In Warschau wurden u.a. sechs ehemalige Direktoren entlasen, die von der neuen Regierung beim Machtwechsel im vergangenen Herbst nicht entlassen worden waren, darunter auch der Vizekommandant der Spionageabwehr, der zur Abschiebung der zwölf russischen Spione im Jahre 2000 beigetragen hatte. Alle Entlassungen wurden mit der "Einschränkung des Finanzlimits" begründet. Im Gesetz über die Gründung von ABW uni AW steht jedoch geschrieben, dass bei Entlassungen in erster Linie die Qualifikation des Offiziers und seine Eignung berücksichtig werden sollen und erst dann die finanziellen Einschränkungen. (...).

Dies ist die erste Etappe der Entlassungswelle bei den Nachrichtendiensten. In dieser Woche sollen neue Direktoren der Agenturen ernannt werden, die wiederum neue Abteilungsdirektoren ernennen, und die alten sollen entlassen werden. Die Abteilungsdirektoren werden dann über die weiteren personellen Veränderungen bei den Niederlassungen entscheiden.

Im neuen Gesetz über Nachrichtendienste ist vorgesehen, alle personellen Veränderungen innerhalb von 14 Tagen abzuschließen. (Sta)