Neue Vorwürfe gegen Deutsche Bank

Die Finanzaufsichtsbehörde Bafin geht laut einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" verstärkt gegen Manipulationen der Referenzzinssätze im Interbankengeschäft vor. Mehreren deutschen Banken wird vorgeworfen die Zinssätze Libor und Euribor manipuliert zu haben. Jetzt soll die Behörde gegen vier Banken, darunter die Deutsche Bank und der West-LB-Nachfolger Portigon, Sonderprüfungen eingeleitet haben. Eine Sonderprüfung gilt als die schärfste Regulationsmaßnahme der Finanzaufsicht gegenüber den Kreditinstituten. Dem Bericht zufolge soll bei der Deutschen Bank der Vorwurf der Manipulation des Euribor-Satzes, bei Portigon außerdem auch die Manipulation des Libor-Zinses geprüft werden. Eine Sonderprüfung bei der Deuschen Bank wegen des Verdachts auf Manipulation des Libor läuft bereits seit vergangenem Sommer.

Die Referenzzinssätze für das Leihen von Geld zwischen Bankinstituten Libor (London Interbank Offered Rate) und Euribor (Euro Interbank Offered Rate) sind keine festen Zinssätze. Vielmehr handelt es sich um Mittelwerte, die für einen bestimmten Zeitraum ermittelt werden. Dazu werden von den weltweit wichtigsten Instituten Schätzungen abgegeben. Von diesen Zinssätzen hängen zahlreiche Finanzprodukte ab, die auch von Verbrauchern genutzt werden.

Banken zahlen Millionen an Aufsichtsbehörden

Im vergangenen Jahr hatten Aufsichtsbehörden weltweit zahlreichen internationalen Banken vorgeworfen, die Liborzinssätze manipuliert zu haben, indem sie falsche Daten gemeldet hatten. Die Schweizer Großbank UBS musste im Zuge der Ermittlungen Strafen in Höhe von rund 1,2 Millarden Euro zahlen. Auch gegen die britische Barclays Bank wurde eine Millionenstrafe verhängt.

Laut dem Zeitungsbericht forderte die Bafin im vergangenen Jahr die Institute, die an der Ermittlung des Euribor-Zinses beteiligt sind, zur Beantwortung eines Fragebogens auf, um umfassende Informationen zu erhalten. Neben der Deutschen Bank und der West-LB seien dies die Landesbank Berlin, die BayernLB, die Commerzbank, die genossenschaftliche DZ Bank, die LBBW, die Helaba und die Nord LB gewesen. Da sich aus den Angaben der Verdacht der Manipulation ergeben hätte und einige der Banken nicht den geforderten Erwartungen an eine Kooperation mit der Aufsicht nachgekommen seien, wurden die Sonderprüfungen eingeleitet.

Für den Deutsche-Bank-Vorstandschef Anshu Jain dürften die neuen Vorwürfe äußerst ungelegen kommen. Erst kurz vor Weihnachten fand im Hauptsitz der Deutschen Bank in Frankfurt am Main eine Razzia wegen Ermittlungen zu schwerer Steuerhinterziehung, Geldwäsche und versuchter Strafvereitelung beim Handel mit Luftverschmutzungsrechten statt. Rund 500 Fahnder hatten die Räume der Bank durchsucht und so die Öffentlichkeit auf die umstrittenen Geschäfte der Bank mit CO2-Zertifikaten aufmerksam gemacht. Und auch die Ankündigung der Bank, an Finanzanlagen auf Basis von Agrarrohstoffen festzuhalten, stieß auf einige Kritik.

il/qu (dpa, afp, dapd, SZ)