Neuer Schwung für Doha-Runde
1. September 2009
Pascal Lamy hat in seiner zweiten Amtszeit als Chef der Welthandelsorganisation eine der schwersten Aufgaben, die derzeit weltweit zu vergeben sind. Er muss die festgefahrene Doha-Welthandelsrunde wieder in Gang bringen. Eigentlich hätte die Runde bereits 2003 im mexikanischen Cancún abgeschlossen werden sollen, doch seit sechs Jahren will trotz vielfacher Anläufe partout kein Durchbruch gelingen.
Pascal Lamy hat dennoch die Hoffnung nicht aufgegeben, wie der frühere EU-Handelskommissar Ende Juli dem Generalrat der WTO verkündete: "Ich glaube, dass wir einen langen Weg zurückgelegt haben und nun nicht mehr weit vom Ziel der Reise entfernt sind."
Blockbildung in der WTO
Eine der Hauptaufgaben des WTO-Generaldirektors ist, in unzähligen Gesprächen zwischen den 153 WTO-Mitgliedsländer zu vermitteln, um Kompromisse auszuloten. Grob gesagt gibt es dabei derzeit zwei tonangebende Gruppen innerhalb der WTO-Mitgliedsländer.
Zum einen die Industriestaaten wie die USA, die Europäische Union oder Japan. Sie haben früher die Verhandlungen allein unter sich ausgemacht. Streitigkeiten legte man in informellen Treffen bei, den berühmten so genannten Green Room-Sitzungen. Die restlichen Mitglieder hatten die Ergebnisse anschließend zu schlucken, auch wenn in der WTO eigentlich das Einstimmigkeitsprinzip herrscht.
Doch das geht so einfach nicht mehr, seit sich Anfang der 90er Jahre die Gruppe der Entwicklungs- und Schwellenländer besser organisiert hat. Vor allem die Troika um Brasilien, Südafrika und Indien verhandelt knallhart und tritt als Sprecher für alle Länder des Südens auf. China hält sich in der Regel dagegen vornehm zurück.
Neuer Start in Pittsburgh
Nun sollen die Verhandlungen auf einem Treffen der G-20-Gruppe der bedeutendsten Volkswirtschaften im amerikanischen Pittsburgh am 24. und 25. September wiederbelebt werden.
Ein erfolgreicher Abschluss der Doha-Runde wäre derzeit wichtiger denn je. Nachdem der Welthandel seit dem zweiten Weltkrieg praktisch ununterbrochen gewachsen ist, sorgt nun die internationale Finanzkrise für einen dramatischen Einbruch. "Es ist ermutigend, dass viele Führer dieser Welt klar signalisiert haben, Druck ausüben zu wollen, um die Doha-Runde bald zu einem Ende zu bringen", freut sich WTO-Generaldirektor Pascal Lamy, der sowohl von Regierungschefs als auch von zahlreichen Ministern klare Signale für ein positives Ende der Runde erhalten hat. "Das sollte uns nicht überraschen, da die jetzige Wirtschaftskrise unübertroffen ist, was ihre Breite, ihre Tiefe und ihre weltweiten Auswirkungen angeht", sagt Pascal Lamy.
Doha-Einigung könnte Wirtschaft Schwung geben
Nach WTO-Daten sind die weltweiten Exporte in den ersten drei Monaten des Jahres um ein Drittel gesunken, wenn man ihren Wert mit dem Vorjahreszeitraums vergleicht. Sollten die Zölle im Rahmen eines neuen WTO-Abkommens gesenkt werden, so könnte das Handel und Wirtschaft weltweit wieder Schwung zu geben. Ein Abschotten der Märkte würde verhindert.
Gerade für Deutschland als so genanntem Exportweltmeister wäre dies wichtig. Kein Wunder, dass Anton Börner, der Präsident des BGA, des Bundesverbands Groß- und Außenhandel, einen erfolgreichen Abschluss der Runde fordert: "Ein zügiger Abschluss wäre mit einer Entlastung des Welthandels mit ca. 300 Milliarden Dollar jährlich ein willkommener Impuls für die Weltwirtschaft, von dem alle profitieren würden: Schwellen-, Industrie- und Entwicklungsländer."
Doch weiter gehen die Interessen der verschiedenen Gruppen sehr weit auseinander. Die EU und die USA möchten mehr Liberalisierung für Industrieexporte und Dienstleistungen. Gleichzeitig möchten EU und USA aber weiter ihre Landwirte subventionieren und schützen. Das wird aber von Schwellenländern wie Brasilien nicht mehr akzeptiert. Sie sind nur dann bereit ihre Zölle für Güter aus dem Norden zu senken, wenn die Industrieländer ihrerseits ihre Märkte für die landwirtschaftlichen Güter des Südens öffnen.
Wichtige Unterhändler sind nicht mehr dabei
Ein weiteres Problem ist, dass nach dem frustrierenden Ende der Gespräche im Juli 2008 zwei der wichtigsten Akteure aufgegeben haben. EU-Handelskommissar Peter Mandelson, einer der energischsten Befürworter des Freihandels innerhalb der Europäischen Union, verließ seinen Posten in Brüssel, um in London Minister unter Gordon Brown zu werden. Die amerikanische Handelsbeauftragte Susan Schwab, die jahrelang an vorderster Front für die USA verhandelt hat, schmiss ebenfalls das Handtuch und wechselte in die freie Wirtschaft zum Paketversender FedEx. Damit sind mit Pascal Lamy und Celso Amorim, dem brasilianische Außenminister, nur noch zwei der vier führenden Figuren der Gespräche der letzten Jahre weiter dabei.
Was die Schwellen- und Entwicklungsländer besonders erbost ist, dass kaum mehr erwähnt wird, dass die Doha-Runde ursprünglich als "Entwicklungsrunde", als "Doha Development Agenda", gestartet wurde. Kurz nach den Anschlägen des 11. September 2001 hatten die Industrieländer versprochen, dass diese Runde diesmal vor allem den Schwellen- und Entwicklungsländern zu gute kommen solle. Viele Länder des Südens pochen weiter darauf und sind entschlossen, notfalls die Doha-Runde auch scheitern zu lassen.
Autor: Johannes Beck
Redakteur: Insa Wrede