Hisbollah in der Regierung

Am Montagabend (09.11.2009) legte Ministerpräsident Saad Hariri seine Kabinettsliste vor. Danach gehören der Regierung insgesamt 30 Minister an. 15 der neuen Ressortchefs stammen aus dem Lager Hariris, zehn Posten werden von der pro-syrischen Opposition besetzt und fünf Minister von Libanons Präsident Michel Suleiman nominiert. Damit werde ein neues Kapitel in der Geschichte des Landes aufgeschlagen, betonte Hariri nach Bekanntgabe der Kabinettsliste.

UN-Generalsekretär begrüßt Regierungsbildung

Immer wieder hatte es in der Vergangenheit Streit um die Zusammensetzung der Regierung gegeben, zeitweise herrschten chaotische Zustände im Libanon. Schließlich hatten sich die Hisbollah und das pro-westliche Lager von Hariri auf einen komplizierten Schlüssel zur Machtverteilung geeinigt, nachdem die Hisbollah am vergangenen Samstag (05.11.2009) einer Einheitsregierung zugestimmt hatte.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßte die Bildung einer libanesischen Regierung und rief die Verantwortlichen in Beirut auf, "weiter im Geiste der Einheit, des Dialogs und der Kooperation zusammenzuarbeiten". Auch Frankreich und Italien bewerteten die Regierungsbildung als positives Signal für den Libanon.

Einheitsregierung nach zähen Verhandlungen

Seit den Wahlen vom 7. Juni 2009 hatte sich Hariri als Führer des pro-westliche Lagers und Wahlsieger um eine Regierungsbildung bemüht. Im September hatte der Sohn des ermordeten Ex-Ministerpräsidenten Rafik Hariri dieses Vorhaben aufgegeben, wurde jedoch von Präsident Suleiman einige Tage später erneut mit der Regierungsbildung beauftragt.

Autorin: Stephanie Gebert (afp, dpa, ap)

Redaktion: Sarah Mersch