Kurdisches Selbstbewusstsein nach Wahlerfolg

Er ist der erste Kurde, der bei einer Präsidentschaftswahl in der Türkei kandidiert hat - und kann sich über das Ergebnis freuen. Der 41-jährige Selahattin Demirtas erhielt fast zehn Prozent der Stimmen. Vor der Wahl kam er in Prognosen gerade mal auf sechs bis sieben Prozent. Zu seinen Wählern gehörten nicht nur Kurden, sondern auch Türken. Der mit Abstand jüngste Kandidat bei der diesjährigen Präsidentschaftswahl forderte im Wahlkampf immer wieder mehr Demokratie und mehr Rechte für Minderheiten. Er war der einzige Kandidat, der sich für die Rechte von Homosexuellen in der Türkei einsetzen wollte - was türkische Schwulen- und Lesbenvereine lobend erwähnten.

Aktiv den Friedensprozess gestalten

Zu Demirtas Demokratischer Volkspartei (HDP) gehören neben der kurdischen Friedens- und Demokratiepartei (BDP) auch kleinere türkische linke Gruppen. In einer ersten Stellungnahme nach der Bekanntgabe der Wahlergebnisse erklärte er: "Endlich ist es uns gelungen, die ethnischen Grenzen zu sprengen und in einem relevanten Umfang auch Stimmen aus der türkischen Linken zu bekommen." Durch das unerwartet gute Wahlergebnis des ersten kurdischen Kandidaten seien die Kurden in der Türkei "nun selbstbewusster", sagt Mesut Yegen von der Istanbuler Sehir-Universität, der als Soziologe zum Thema Kurden forscht. Der Erfolg von Demirtas habe ihnen gezeigt, dass seine Partei auch bei den nächsten Parlamentswahlen 2015 erfolgreich sein könnte.

Sowohl der Sieger der Wahl Recep Tayyip Erdogan als auch der Kurde Demirtas hatten im Wahlkampf betont, dass sie den Friedensprozess zwischen Kurden und Türken weiterführen wollen. Der Wahlerfolg des kurdischen Kandidaten könnte nun dazu führen, "dass die kurdische Bewegung mit neuem Selbstbewusstsein aktiv den kurdisch-türkischen Friedensprozess mitgestaltet und nicht mehr passiv auf Entscheidungen der Regierung warten", sagt der Politikwissenschaftler Ismet Akca von der Yildiz-Universität in Istanbul.

Kurden als wichtiger politischer Faktor

"Demirtas selbst war immer eine wichtige Figur für die kurdische politische Bewegung in der Türkei", so Akca. Doch noch wichtiger als die Erfolge einer kurdischen Schlüsselfigur sei, dass sich seine HDP-Partei zu einer landesweit einflussreichen politischen Bewegung entwickele - jenseits von ethnischen Grenzen. Weder Kurden noch Türken sollten die HDP als politischen Apparat verstehen, der von der kurdischen Bewegung kontrolliert werde, so Akca. "Vielmehr ist sie eine neue politische Kraft, bei der sowohl die kurdischen als auch die linken und demokratischen Bewegungen in der Türkei eine neue politische Linie formen". Gemeinsam mit anderen demokratischen sozialen Bewegungen könne die HDP eine echte Alternative zu den etablierten, aber weitgehend erfolglosen türkischen Oppositionsparteien bilden: "Diese Chance müssen sie nutzen."

Nicht nur innenpolitisch sei die Bedeutung der Kurden in der Türkei gestiegen, besonders im Nahen Osten spielten die Kurden eine immer größere Rolle, betont der Politologe Akca. In der Türkei fürchte man sich vor Dschihadisten-Organisationen wie dem "Islamischen Staat" (IS). Dass die kurdische PKK gegen die IS-Terroristen im Nordirak kämpfe, beeinflusse auch die öffentliche Meinung in der Türkei. Auch wenn es um die Frage nach einem eigenen kurdischen Staat ginge: "Die Einstellung der Türken gegenüber den Kurden ist heute deutlich positiver als in der Vergangenheit."