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Neues Parlament in Pakistan vereidigt

1. Juni 2013

Drei Wochen nach den Wahlen ist das neue Parlament in Pakistan erstmals zusammengekommen. Bei der konstituierenden Sitzung wurden die Mitglieder vereidigt. Auf die neue Regierung warten zahlreiche Herausforderungen.

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Pakistans designierter Premier Nawaz Sharif (l., erste Reihe) bei der Parlamentseröffnung in Islambad (Foto: STR/AFP/Getty Images)
Bild: STR/AFP/Getty Images

Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen legten die Abgeordneten in Islamabad den Eid auf die Verfassung ab. Der designierte Ministerpräsident Nawaz Sharif (im Artikelbild vorne links) soll am kommenden Mittwoch vom Parlament in seine dritte Amtszeit gewählt werden. Sharif war bereits zweimal in den 1990er Jahren Regierungschef. 1999 war er bei einem Putsch des Militärführers Pervez Musharraf abgesetzt worden.

Vor der Sitzung gratulierte Sharif den Pakistanern zum friedlichen politischen Wandel. "Ich hoffe, dass auch in Zukunft Regierungen durch die Stimmen des Volkes gewechselt werden. Ich halte das für den zivilisiertesten Weg", sagte Sharif in Islamabad. Es ist das erste Mal in der pakistanischen Geschichte, dass eine Legislaturperiode von fünf Jahren regulär beendet wurde und in die Bildung einer neuen Regierung mündete. In den vorangegangenen Jahrzehnten hatte in Pakistan oftmals das Militär interveniert.

Pakistanisches Parlament vereidigt

Sharif will als Erstes die Energiekrise meistern

Die neue Regierung muss zahlreiche Probleme bewältigen - von der Energie- über die Wirtschaftskrise bis hin zur Bedrohung durch islamistische Taliban. Sharif sagte dem Fernsehsender "Geo News", dass für seine Partei die Energiekrise Priorität besitze. Selbst in den Großstädten gibt es beinahe täglich stundenlange Stromausfälle, auf dem Land ist die Lage noch schlechter. Auch Gas ist Mangelware. Sharif wird sich aber auch mit den US-Drohnenattacken in der Unruheregion im Nordwesten des Landes auseinandersetzen müssen. Seine Partei, die Muslim-Liga PML-N, steht den US-Angriffen mit unbemannten Flugzeugen kritisch gegenüber.

Die PML-N hat mit 176 von 342 Plätzen die absolute Mehrheit. Die bisher regierende Pakistanische Volkspartei (PPP) musste bei der Wahl schwere Verluste hinnehmen und kommt nur noch auf 39 Stimmen. Die Partei Tehreek-e-Insaf (PTI) von Kricket-Legende Imran Khan ist drittstärkste Kraft im Parlament geworden. Khan konnte aus gesundheitlichen Gründen nicht an der Parlamentssitzung teilnehmen. Er war kurz vor der Wahl auf einer Kundgebung von einem improvisierten Bühnenlift gestürzt und hatte sich mehrere Wirbel gebrochen und eine Kopfverletzung zugezogen.

kis/mak (dpa, epd, afp)