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Nicht nur das "O"

Oliver Samson9. Juli 2002

Afrika versucht einen neuen Aufbruch in Richtung kontinentaler Zusammenarbeit: Die Afrikanische Union wird die Organisation Afrikanischer Einheit (OAU) ablösen. "Ineffizient und unglaubwürdig", so der Vorwurf an die OAU.

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Eine neue Chance für den ärmsten Kontinent: Die Afrikanische Union.

Diesmal soll alles anders werden. "Es ist nicht nur das 'O', das wegfällt", sagte Südafrikas Vize-Außenminister Aziz Paha vor der Eröffnung der Konferenz im südafrikanischen Durban (8.-10. Juli 2002). Auf ihr will der Kontinent die neue Union aus der Taufe heben.

Die alte Organisation war vom antikolonialen Freiheitskampf geprägt und geriet international in Verruf, weil sie Diktatoren in ihren Reihen ungeschoren ließ. Die AU bekennt sich nun in ihrer Gründungscharta ausdrücklich zu Demokratie und Menschenrechten.

Auf der Suche nach einem geeigneten institutionellen Gerüst für ihre Organisation wurden die Politiker in Europa fündig. "Die neue Afrikanische Union wird nach dem Vorbild der EU gegründet und so Afrika endlich aus der Misere helfen", sagte der ehemalige Sekretär der Vorgänger-Organisation OAU, Salim Al Salim im Interview mit DW-RADIO/Kisuaheli. "Afrika lässt damit endlich das Kapitel der Entkolonialisierung hinter sich."

Nepad umsetzen

Auf dem Gipfel in Durban sollen die Gremien des neuen panafrikanischen Staatengebildes mit gut 700 Millionen Einwohnern skizziert werden. Wie die EU will sich die AU eine zentrale Verwaltung zulegen, einschließlich afrikanischem Rat, Zentralbank, Ministerrat, Gerichtshof und Parlament. Zusammen mit dem Nepad, dem auf dem G-8-Gipfel in Kanada präsentierten Aufbauprogramm, soll die AU dem ärmsten Kontinent auf die Beine helfen. "Nepad ist das Programm und die AU das Instrument", erklärte der südafrikanische Vize-Außenminister.

Mindestens so groß wie der Optimismus ist allerdings die Skepsis nicht-afrikanischer Beobachter. Der afrikanische Reformwille wird zwar allseits begrüßt, gleichzeitig wird aber auch befürchtet, dass die neuen Organe vor allem wieder jene aufgeblähte Bürokratie entstehen lassen, die auch schon die OAU lähmte.

Zweifel bleiben

Das wohl größte Manko der Vorgängerorganisation will die AU aber beheben: Ein 15 Mitglieder umfassender AU-Friedens- und Sicherheitsrat soll auf dem immer wieder von Kriegen und Konflikten verheerten Kontinent nun auch das Recht auf Einmischung erhalten, um notfalls Frieden und Sicherheit wiederherzustellen. Dabei soll nach den Worten des südafrikanischen Präsidenten Thabo Mbeki jedoch nicht Bestrafung, sondern die Korrektur politischer, wirtschaftlicher und sozialer Schwachstellen im Vordergrund stehen.

Der Haken an der Sache: Während alle früheren OAU-Staaten automatisch zur neuen Afrikanischen Union gehören, ist die Teilnahme an diesem Überwachungssystem freiwillig. Es bleibt daher fraglich, ob die Mitgliedschaft in der AU zum erträumten Gütesiegel wird, das Investoren anlockt, und tatsächlich ganz Afrika von diesem neuen Anlauf profitieren kann.

Zumindest ein Gewinner steht bereits fest: Muammar el Gaddafi kann sich als Ziehvater der auf seine Initiative entstandenen AU feiern lassen. Der libysche Diktator versucht seit einigen Jahren sein Land durch enge Kooperation mit anderen afrikanischen Staaten aus der Isolation herauszuführen. Die Gründung der AU stellt auf diesem Weg ein wichtiges Etappenziel dar.