Nicht vordrängen, nicht ducken

Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte im Zusammenhang mit der Afghanistan-Konferenz auf dem Petersberg gesagt, Deutschland werde sich einer Beteiligung an einer solchen Truppe nicht verschließen. Die Einzelheiten könnten allerdings erst festgelegt werden, wenn das Mandat der Vereinten Nationen vorliege.

Zwar kamen von allen Parteien (mit Ausnahme der PDS) grundsätzliche Signale der Zustimmung. Aber die Bundesregierung reagiert zurückhaltend. Noch kann also über die Zahl der Soldaten und ihre Aufgaben nur spekuliert werden. Zeitungsberichte, nach denen die Bundesrepublik sich mit "einigen hundert Soldaten" an einer insgesamt rund 3.000 Mann starken Friedenstruppe beteiligen will, wurden offiziell nicht kommentiert.

Begrenzte Mittel

Zurückhaltung ist wohl angesagt: "Nicht vordrängen, nicht ducken", heißt die Devise im Bundesverteidigungsministerium. Nach den Worten von Minister Rudolf Scharping kommt es nicht darauf an, dass die Bundeswehr möglichst viele Soldaten bereitstellt, sondern dass sie sich überhaupt an einer internationalen Friedenstruppe beteiligt. "Wir haben begrenzte militärische und finanzielle Mittel", so Scharping.

Zum Einsatz käme in Afghanistan nur das Heer. Die Teilzeitkraft, die zur Zeit schon den Großteil der laufenden Auslandseinsätze bestreitet. Auf dem Balkan sind zwar weniger deutsche Soldaten stationiert, als die vom Bundestag beschlossenen Mandate es zulassen würden, aber eine große personelle Reserve ist das nicht. Der Verteidigungsminister fordert deshalb zusätzliche Finanzen für die Bundeswehr, weil, so Scharping, "sehr schnell Zusätzliches auf der Seite der Ausrüstung wie Führung, Kommunikation und Schutz getan werden" müsse.

Weitere Aufgaben

Die Signale aus der Regierung deuten darauf hin, dass Deutschland hier keine Vorreiterrolle anstrebt, zumal die Bundeswehr noch nicht über ein zu strategischer Planung und Führung befähigtes Hauptquartier verfügt, wie der Minister betont. Außerdem steht in der kommenden Woche im Bundestag zunächst einmal die Verlängerung des Bundeswehr-Mandats in Mazedonien ("Amber Fox") an, das am 26. Dezember ausläuft.

Deutschland muss nun auch die Frage klären, wie sich eine Beteilung am Einsatz gegen terroristische Strukturen im Afghanistan mit dem Einsatz einer Friedenstruppe verträgt. Klar ist, dass es sich dabei um zwei verschiedene Einsätze mit unterschiedlichen Mandaten handelt.

Horn von Afrika

Die Marineverbände, die Deutschland den USA zugesagt hat und die nach den Worten des Bundeskanzlers am Horn von Afrika zum Einsatz kommen sollen, stehen voraussichtlich erst ab Anfang nächsten Jahres zur Verfügung. Details sind nicht zu erfahren. Bekannt ist: Ein Vorauskommando der Bundeswehr hat im nordostafrikanischen Dschibuti die Lage sondiert. Aber dass dort Soldaten stationieren werden sollen, will das Verteidigungsministerium nicht bestätigen: "Zu Einsatzorten und zu Operationen geben wir keine Auskunft."