Bundesland mit Zukunft
23. Januar 2008
Im zweitgrößten Bundesland, das sich zwischen Ems und Elbe, Nordseeküste und Harz erstreckt, leben rund acht Millionen Menschen. Arbeitskräfte kommen in der Landwirtschaft und im Tourismus unter. Auf dem Technik-Sektor hat sich die CeBIT, die weltweit größte Messe für Informationstechnik in Hannover, im In- und Ausland einen guten Ruf erworben und lockt zahlreiche internationale Unternehmen an. Arbeitsplätze verspricht sie aber nicht, dafür aber ein anderes Unternehmen umso mehr. Beim größten europäischen Autohersteller Volkswagen arbeiten in Niedersachsen fast 330.000 Menschen. Weit mehr als 50 Millionen Fahrzeuge sind hier schon gebaut worden.
Dennoch hat das Land mit hohen Arbeitslosenzahlen zu kämpfen: Niedersachsen weist mit 323.000 erwerbslosen Personen (Stand: Dezember 2007) hinter Nordrhein-Westfalen die meisten Arbeitslosen auf.
Viel zu tun: Bildung, Arbeitsmarkt, Kinderbetreuung
Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) will das Problem auf dem Arbeitsmarkt in Angriff nehmen. Aber auch in den Bereichen der Bildung und Kinderbetreuung gibt es viel zu tun. In der Bildung hält der Jurist weiterhin an den Hauptschulen fest.
Dafür sorgte er für das Aus der Orientierungsstufe in den Klassenstufen fünf und sechs. Nach Protesten der Bevölkerung ließ er Gnade bei den Gesamtschulen walten, das Verbot von Neubauten dieser Art lockerte er auf. Stolz ist Wulff darauf, dass die Universität Göttingen im letzten Jahr von der Exzellenzinitiative des Bundes und der Länder ausgewählt worden ist. 100 Millionen Euro zusätzliche Forschungsgelder fließen nun nach Niedersachsen.
Darüber hinaus ist es für den 48-Jährigen eine Herzensangelegenheit, eine Lösung für Paare mit Kindern zu finden. So lässt es sich das Land jährlich 120 Millionen Euro kosten, dass wieder mehr Mädchen und Jungen in den Kindergarten gehen können. Der Besuch des dritten Kindergartenjahres soll kostenlos sein. Zudem soll mehr Geld in Kinderkrippen und Familienhebammen gesteckt werden.
Gute Umfragewerte für die CDU
Diese Einsatzfreude honoriert auch die Bevölkerung, wie es scheint. So kommt es voraussichtlich zu einer Neuauflage der CDU-FDP-Koalition. Jüngsten Umfragen zufolge kann die CDU mit 44 Prozent der Stimmen rechnen, die SPD mit 34. FDP und Grüne liegen gleichauf bei sieben Prozent.
Damit hat Wulff wohl die richtige Taktik gewählt: Im Gegensatz zu seinem Konkurrenten Wolfgang Jüttner (SPD), der spitze Kommentare zu Wulffs Privatleben in die Öffentlichkeit trug, will Wulff als Landesvater möglichst wenig Angriffsfläche bieten und vermeidet daher die Attacke.
Wulff durchbrach langjährige Regentschaft Schröders
Wulff, der nach drei Anläufen 2003 Ministerpräsident geworden ist, sorgte in zweierlei Hinsicht für eine Wachablösung: Er wurde Nachfolger des späteren Bundesumweltministers Sigmar Gabriel und durchbrach damit auch die Phalanx der langjährigen Legislaturperiode des Kabinetts des späteren Bundeskanzlers Gerhard Schröder, der übrigens mit Genosse Jüttner in der Vergangenheit mehrmals heftig aneinander geriet.