Nordkorea droht mit Bau weiterer Atomwaffen

Nach Angaben der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA erklärte das Außenministerium in Pjöngjang, man werde alles verfügbare Plutonium zu Waffenzwecken einsetzen. Außerdem werde "militärisch reagiert", falls die Vereinigten Staaten oder ihre Verbündeten versuchen sollten, das Vorhaben Nordkoreas zu blockieren.

Einstimmigkeit im Sicherheitsrat

Der UN-Sicherheitsrat hatte am Freitagabend in New York schärfere Sanktionen gegen das kommunistische Nordkorea verhängt. Damit reagierte das höchste UN-Gremium auf den jüngsten Atomtest des kommunistischen Landes und eine Reihe weiterer Provokationen. Zugleich forderten die 15 Mitglieder des Sicherheitsrates das UN-Gremiums einstimmig die Führung in Pjöngjang auf, keine weiteren Atom- und Raketentests mehr zu unternehmen, alle Atomwaffen und existierenden Nuklearprogramme "vollständig, nachweisbar und unwiderruflich aufzugeben" und unverzüglich an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Die Resolution 1974 sieht außerdem eine stärkere Kontrolle von Frachtlieferungen nach und aus Nordkorea sowie neue Finanzsanktionen vor.

Ein "positives Signal"

Die von den USA eingebrachte Resolution wurde sowohl von China als auch von Russland unterstützt. In der Vergangenheit hatten sich die beiden Vetomächte eher zurückgehalten, wenn es darum ging, Strafmaßnahmen gegen Nordkorea zu beschließen. Chinas UN-Botschafter Zhang Yesui bezeichnete das einstimmige Votum im Weltsicherheitsrat als "positives Signal für die Entschlossenheit der internationalen Gemeinschaft, Nordkoreas Atomwaffenprogramm zu stoppen". Das Nachbarland Südkorea, das nicht im Weltsicherheitsrat vertreten ist, begrüßte die Resolution ebenfalls. Die Regierung in Seoul hat Nordkorea aufgerufen, diese "klare und eindeutige" Botschaft der internationalen Gemeinschaft zu akzeptieren. Auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zeigte sich mit der Resolution des Weltsicherheitsrates zufrieden: "Mit ihrem einmütigen Votum und der Einigung auf glaubhafte Maßnahmen haben die Mitglieder des Rates eine klare und scharfe Botschaft an Nordkorea verfasst."

Kein Im- und Export von Waffen

Das bereits 2006 nach dem ersten Atomtest Nordkoreas verhängte Waffenembargo gegen Pjöngjang wurde mit der neuen Resolution verschärft. Damit soll das Regime, dessen Einnahmen vor allem aus dem Waffenhandel stammen, finanziell getroffen werden. Alle 192 UN-Staaten sowie Banken und Kreditinstitute sind aufgerufen, Pjöngjang keine weiteren Gelder mehr zu gewähren, es sei denn, diese kämen der Bevölkerung in Form von humanitärer oder Entwicklungshilfe zugute.

Die Resolution 1874 ist völkerrechtlich verbindlich und steht unter Kapitel VII der UN-Charta, das notfalls auch die Anwendung von Gewalt zulässt. Allerdings gab der Sicherheitsrat zu erkennen, dass er die Sanktionen zunächst mit gewaltfreien Druckmitteln erzwingen will, etwa der Unterbrechung von wirtschaftlichen und diplomatischen Beziehungen. (as/kis/dpa/afp/ap/rtr)