Nordkorea plant neuen Raketenstart
29. Mai 2009
Südkoreanische Medien berichten, US-Geheimdienste seien wegen "verdächtiger Aktivitäten" in einer Raketenfabrik in der Nähe von Pjönjang beunruhigt. Es gebe Hinweise Hinweise, dass dort eine Rakete mit mehr als 5000 Kilometern Reichweite für den Abtransport mit dem Zug vorbereitet werde, berichtet die Zeitung "Dong-A Ilbo" am Samstag (30.05.2009). Auch die Nachrichtenagentur Yonhap berichtet von ähnlichen Aktivitäten in der Fabrik.
Erst am Freitag hatte Nordkorea wieder eine Kurzstreckenrakete abgefeuert. Damit hat Nordkorea seit seinem Atomwaffentest am vergangenen Montag schon sechs Raketentests durchgeführt.
Verbales Kräftemessen
Die Lage wird immer angespannter. So warnte US-Verteidigungsminister Robert Gates Pjöngjang am Samstag, die USA würden schnell reagieren, wenn Amerika oder seine Verbündeten in Gefahr seien.
Der Weltsicherheitsrat berät derzeit über Sanktionen gegen das Regime in Nordkorea. Der Rat hatte bereits zu Beginn der Woche den Atombombentest und die Raketentests in Nordkorea scharf kritisiert. Das Gremium arbeitet in New York an einer Resolution, mit der Nordkorea wegen dieser Militär-Aktionen verurteilt werden soll.
Das nordkoreanische Außenministerium in Pjöngjang teilte bereits am Freitag mit, Nordkorea werde keine Resolutionen des Sicherheitsrats anerkennen, solange das Gremium sich nicht für seine Kritik an einem nordkoreanischen Raketenstart vom 5. April entschuldige.
Bisherige Sanktionen nicht umgesetzt
Die Staaten der Vereinten Nationen sollen einem Entwurf der Resolution zufolge bereits beschlossene Sanktionen gegen die Führung in Pjöngjang umgehend durchsetzen. In dem Papier hieß es nach einem Reuters-Bericht, der Sicherheitsrat "verurteilt aufs Schärfste den von Nordkorea am 25. Mai durchgeführten Atomtest als schamlose Verletzung und Missachtung der relevanten Resolutionen". Der Entwurf, der von Japan und den USA eingebracht wurde, fordert die Durchsetzung der Resolution 1718. Darin werden Nordkorea Atomtests und die Erprobung von Langstreckenraketen verboten.
Der neue Entwurf enthält einen leeren Abschnitt. Darin sollen nach Angaben eines US-Diplomaten Vorschläge für neue Sanktionen hinzugefügt werden. Dies werde in Absprache mit den fünf ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates sowie Japan und Südkorea geschehen. Anschließend soll das Dokument allen 15 Mitgliedern des UN-Gremiums vorgelegt werden.
Schwarze Liste mit Nordkoreas Helfern
Nach Angaben von Diplomaten ist unter anderem eine Erweiterung einer so genannten schwarzen Liste im Gespräch. Darauf sollen Unternehmen gesetzt werden, die Nordkorea bei dessen Atomprogramm unterstützen. Ferner sollen Import- und Exportverbote für alle Waffen verhängt werden. Bisher gilt nur ein internationales Verbot für die Lieferung schwerer Waffen. Zudem werde über das Einfrieren von Vermögenswerten und Reiseverboten für Vertreter des kommunistischen Landes nachgedacht. Über die neuen Sanktionen werde wohl kommende Woche abgestimmt, erklärten Diplomaten.
Fischer verlassen Gelbes Meer
Aus Furcht vor militärischen Auseinandersetzungen zwischen Nord- und Südkorea haben Dutzende chinesische Fischer die Gewässer vor der Westküste der Halbinsel verlassen. Die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap meldete am Freitag, rund ein Dutzend Schiffe hätten den Hafen Yeonpyeong verlassen, der der Grenze am nächsten liegt. Von den 280 chinesischen Schiffen zu Beginn der Woche seien jetzt noch rund 140 in der Region. Nicht klar war, ob sie von Nordkorea dazu aufgefordert wurden, oder ob die Krabbenfischer aus eigener Entscheidung diese Region verließen. In diesen Gewässern kam es 1999 und 2002, als es ebenfalls große Spannungen zwischen beiden Ländern gab, zu Gefechten auf See.
Nach dem Atombombentest und den Raketentests in Nordkorea ist die Lage auch jetzt wieder sehr angespannt. Nordkorea erklärte den Waffenstillstand von 1953 für ungültig. Südkorea und die USA versetzten am Donnerstag ihre Truppen in hohe Alarmbereitschaft. Die Alarmstufe sei von drei auf zwei angehoben worden, erklärte der Sprecher des Verteidigungsministeriums in Seoul, Won Tae Jae. Dies geschah zuletzt nach dem ersten nordkoreanischen Atomwaffentest 2006.
Flüchtling: Nordkoreas Soldaten leiden Hunger
Nach Angaben eines nordkoreanischen Flüchtlings leiden Soldaten in Nordkorea an Unterernährung. Während die Regierung in Pjöngjang stolz sei auf den jüngsten Atomwaffenversuch, denke die Bevölkerung darüber ganz anders. Nordkorea solle sein Geld besser für die Lebensmittelversorgung der Armen ausgeben, forderte der Flüchtling. Während einer Hungerkatastrophe in den 1990er Jahren starben in Nordkorea Schätzungen zufolge etwa eine Million Menschen. Mehr als 15.000 Nordkoreaner flohen seit Ende des Koreakrieges 1953 aus dem Land. Ihre erste Anlaufstelle sind meistens die Umsiedlungslager in Südkorea. (mas/chr/ap/dpa/rtr)