Nordkorea sendet vorsichtige Verhandlungssignale aus

Ein Friedensvertrag mit Südkorea würde ein Ende der feindseligen US-Politik gegenüber Pjöngjang nach sich ziehen, die den Atomstreit überhaupt erst ausgelöst habe, sagte ein Sprecher des nordkoreanischen Außenministeriums am Freitag (22.7.2005). Deshalb würde sich daraus "automatisch eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel ergeben", hieß es. In einer weiteren Erklärung forderte Nordkorea einen Nichtangriffspakt mit den USA, die diplomatische Anerkennung durch Washington und die Aufhebung von Sanktionen.

Pjöngjang fühlt sich bedroht

Nordkorea hatte den USA in der Vergangenheit wiederholt vorgeworfen, das Regime in Pjöngjang stürzen zu wollen und immer wieder eine Normalisierung der Beziehungen sowie Sicherheitsgarantien gefordert. Zuletzt schloss das Land eine einseitige Abrüstung der Atomwaffen aus, solange die USA nicht ebenso handelten. Die USA haben stets bestritten, Atomwaffen auf der koreanischen Halbinsel zu lagern.

"Schub für die Gespräche"

Der namentlich nicht genannte Außenamtssprecher, der von der amtlichen nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA zitiert wurde, plädierte für eine Umwandlung des Waffenstillstandsabkommens vom Juli 1953 in einen echten Friedensvertrag. Süd- und Nordkorea befinden sich völkerrechtlich noch immer im Kriegszustand, da ein Friedensvertrag seit dem Korea-Krieg bisher nicht zu Stande kam. Ein solcher könne "den in Kürze beginnenden Sechs-Parteien-Gesprächen zur Beilegung des Atomstreits einen kräftigen Schub geben", sagte der Sprecher.

Die Regierung in Pjöngjang hatte Mitte Juli eine Fortsetzung der von ihr zuvor mehr als ein Jahr boykottierten Sechsergespräche angekündigt. Die Verhandlungen zwischen Nord- und Südkorea sowie den USA, Russland, Japan und China sollen am Dienstag (26.7.) in Peking fortgesetzt werden. Beobachter befürchteten allerdings, dass diese aus den Fugen geraten könnten, sollte Nordkorea mit der Forderung nach einem Friedensvertrag einen neuen Tagesordnungspunkt auf den Tisch bringen.

Bilateraler Pakt?

In einer weiteren Erklärung, die von der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua verbreitet wurde, rief das Außenministerium in Pjöngjang die USA auf, Nordkorea von der Liste der Staaten zu streichen, die den Terrorismus förderten. Auch sollten die USA die Wirtschaftsbeziehungen des kommunistischen Landes mit anderen Staaten nicht stören, hieß es weiter. Stattdessen wurde der Abschluss eines bilateralen Nichtangriffspakts gefordert.

Videokonferenzen zwischen Nord und Süd

Unterdessen wurde die erste private Telefonverbindung zwischen den beiden koreanischen Staaten fertig gestellt. Sie soll Videokonferenzen zwischen getrennten Familien ermöglichen. Einer bilateralen Vereinbarung zufolge sollen jeweils 20 Familien aus Nord- und Südkorea anlässlich des Unabhängigkeitstages am 15. August per Videoschaltung miteinander in Verbindung treten dürfen.

Japan besorgt über Nordkoreas Waffen

Das japanische Parlament verabschiedete am Freitag ein Gesetz, das dem Verteidigungsminister den Abschuss von feindlichen Raketen ohne Rücksprache mit dem Ministerpräsidenten gestattet. Die pazifistische Verfassung Japans verbietet seit dem Zweiten Weltkrieg den Einsatz von Gewalt zur Lösung internationaler Konflikte. Allerdings hatte man sich in Japan zuletzt zunehmend besorgt über eine möglicherweise von Nordkorea ausgehende Gefahr gezeigt. (stu)