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"Nur" 60 Milliarden Euro Schulden für Deutschland

7. Juli 2010
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Deutschland nimmt dank der besseren Situation auf dem Arbeitsmarkt und des höheren Wirtschaftswachstums in diesem Jahr weniger Schulden auf als erwartet. Es würden trotzdem "vermutlich noch über 60 Milliarden Euro neue Schulden im Bundeshaushalt" gemacht, sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in einem am späten Dienstagabend im Internet veröffentlichten Video-Podcast. "Wir hatten befürchtet, es könnten 80 Milliarden neue, zusätzliche Schulden im Bundeshaushalt dieses Jahr sein." Es sei erfreulich, dass dies nicht eintreffe. Schäuble betonte, dass trotz der besseren Entwicklung an der Zurückführung der Neuverschuldung festgehalten werden müsse. Die Bundesregierung will am Mittwoch ihren Haushaltsentwurf für 2011 verabschieden. Mit dem Bundeshaushalt 2011 beginnt auch die neue Schuldenbremse im Grundgesetz zu wirken. Sie schreibt vor, dass der Bund sein strukturelles Haushaltsdefizit bis 2016 auf 0,35 Prozent der jährlichen deutschen Wirtschaftsleistung verringern muss. Das entspricht rund neun Milliarden Euro im Jahr.