Obama über Atomdeal: Wir können auch gehen
8. März 2015
Präsident Barack Obama schloss nicht aus, dass die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm auch abgebrochen werden könnten. Notwendig seien "nachprüfbare" Zugeständnisse der Teheraner Führung. Wenn es kein derartiges Abkommen gebe, "dann gehen wir", drohte Obama in einem Interview des Fernsehsenders CBS.
Die USA verlangten eine Garantie dafür, dass der Iran keine Atomwaffen baue. Falls der Iran doch gegen die Vereinbarungen verstoße, müsse zudem noch genug Zeit bleiben, um darauf reagieren zu können, erläuterte der Präsident.
Bei den Verhandlungen mit dem Iran gebe es eine immer "größere Dringlichkeit", "weil wir schon seit mehr als einem Jahr verhandeln", sagte Obama. Es sei aber immerhin eine "gute Nachricht", dass sich Teheran in dieser Zeit auf ein Interimsabkommen eingelassen und sein Atomprogramm nicht weiter vorangetrieben habe. Man verliere durch die Gespräche also nichts. Gleichzeitig werde in Verhandlungen aber ein Punkt erreicht, an dem es nicht mehr um "technische Fragen", sondern um "politischen Willen" gehe, bekräftigte er.
Am Samstag hatte US-Außenminister John Kerry Frankreichs Außenminister Laurent Fabius über die Gespräche mit dem Iran informiert. Das Treffen in Paris, an dem später auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und der britische Außenminister Philip Hammond teilnahmen, fand rund eine Woche vor den nächsten Gesprächen Kerrys mit Vertretern des Mullah-Regimes in der Schweiz statt.
Bis Ende März will die 5+1-Gruppe aus den fünf UN-Vetomächten und Deutschland eine politische Grundsatzvereinbarung mit Teheran erzielen. Danach wird bis Anfang Juli ein vollständiges Abkommen samt der technischen Einzelheiten angestrebt.
SC/dja (APE, afp)