Obama: Netzwerk des Todes zerstören
24. September 2014
Der UN-Sicherheitsrat verpflichtete die Weltgemeinschaft im Kampf gegen Terrormilizen wie den "Islamischen Staat" (IS) zu schärferen Grenzkontrollen und Überprüfungen von Reiseplänen. Die Resolution des Sicherheitsrates schreibt vor, dass Staaten alles unternehmen, damit gewaltbereite Muslime und Extremisten aus ihren Ländern nicht in die Krisengebiete im Nahen Osten reisen können.
Vor Annahme der UN-Resolution hatte US-Präsident Barack Obama das Wort ergriffen. Seine Rede bei der Generaldebatte der Vereinten Nationen geriet zu einer umfassenden Abrechnung mit dem islamistischen Terrorismus und zu einem tiefen Bekenntnis zu den Prinzipien der freien und demokratischen Welt. Der gewaltsame Extremismus sei ein Krebsgeschwür, das sich in vielen Teilen der muslimischen Welt ausgebreitet habe, so Obama vor der Vollversammlung der UN in New York. Aber "kein Gott verzeiht diesen Terror". Todbringende und ideologisierte Terroristen pervertierten nur eine der großen Weltregionen.
Die USA würden mit einer breiten Allianz zusammenarbeiten, um dieses "Netzwerk des Todes zu demontieren". Diejenigen, die dem "Islamischen Staat" (IS) beigetreten seien, forderte Obama auf, das Schlachtfeld zu verlassen, "solange sie noch können". Die USA würden sich keiner Bedrohung beugen.
Die Gräueltaten der Sunnitenmiliz IS nannte der US-Präsident eines der "schrecklichsten Verbrechen", die man sich überhaupt vorstellen könne. Die Gruppe habe Menschen im Irak und in Syrien terrorisiert. "Mütter, Schwestern und Töchter wurden vergewaltigt, als Mittel der Kriegsführung. Unschuldige Kinder wurden niedergeschossen. Körper wurden in Massengräber gekippt. Religiöse Minderheiten sind zu Tode gehungert worden".
Die Dschihadisten verstünden offenbar nur die Sprache der Gewalt, meinte der US-Präsident. Obama wandte sich ausführlich direkt an die Muslime und forderte unter anderem mehr Rechte für Frauen und bessere Entfaltungsmöglichkeiten für die Jugend. So könne dem Extremismus und Fanatismus der Boden entzogen werden.
Mit Blick auf die Ukraine-Krise drohte Obama noch einmal, Russland werde für seine Aggression auf der Krim einen Preis bezahlen. Dass Moskau Soldaten über die Grenze seines Nachbarlandes geschickt, Waffen geliefert und die Separatisten dort unterstützt habe, stelle eine Bedrohung für die Nachkriegsordnung dar. Obama signalisierte aber auch, wenn die Waffenruhe halte und Russland dazu stehe, sei eine Aufhebung der Sanktionen möglich.
"Wir werden unsere NATO-Verbündeten stärken und unsere Verpflichtungen zur kollektiven Verteidigung aufrechterhalten", erklärte Obama. Er rief andere Länder auf, mit den USA auf der "richtigen Seite der Geschichte" zu stehen, denn der Ukraine-Konflikt könne nicht "am Lauf einer Waffe" gewonnen werden.
SC/gmf (dpa, APE, afp)