Obama lobt sein Konjunkturpaket
28. Mai 2009"Man kann nun sicher sagen: Wir sind vom Abgrund zurückgetreten", sagte Obama am späten Mittwochabend (27.05.2009). "Es herrscht eine Ruhe, die es so vorher nicht gab."
Einen Großteil der Erholung rechnete er seiner Regierung als Verdienst an. Diese habe in ihren ersten vier Monaten gleichviel oder mehr auf die Beine gestellt als die Regierung von Franklin D. Roosevelt in den 1930ern. "Wir dürfen uns aber nicht auf unseren Lorbeeren ausruhen, da noch eine Menge Arbeit vor uns liegt", sagte Obama weiter. So seien noch größere Reformen in Bereichen wie der Regulierung der Finanzmärkte nötig.
US-Wirtschaft soll auf erneuerbare Energien setzen
Das insgesamt 787 Milliarden Dollar (566 Milliarden Euro) schwere Programm zur Ankurbelung der Wirtschaft habe bislang fast 150.000 Jobs erhalten oder geschaffen, sagte Obama am Mittwoch auf dem Luftwaffenstützpunkt Nellis in Las Vegas (US-Staat Nevada), wo sich die größte Photovoltaikanlage der USA befindet.
Die "Revolution der erneuerbaren Energien" sei dabei einer der Pfeiler, auf der die Wirtschaft des Landes künftig ruhen solle, betonte der Präsident. Er kündigte an, zusätzliches Geld in den Ausbau alternativer Energien zu stecken. Rund 467 Millionen Dollar aus dem Konjunkturpaket würden dazu verwendet, die Nutzung von Erdwärme und Solarenergie in den USA voranzubringen, sagte Obama.
Der neue US-Präsident hatte nur knapp vier Wochen nach seiner Amtsübernahme das größte Konjunkturprogramm in der Geschichte des Landes in Kraft gesetzt und damit sein erstes großes politisches Ziel erreicht. Bis Ende 2010 soll das Paket 3,5 Millionen Arbeitsplätze erhalten oder schaffen.
Republikaner: "Vergeudung von Steuergeldern"
Die republikanische Opposition hatte das Paket hingegen von Anfang an als Vergeudung von Steuergeldern bezeichnet, das wenig im Kampf gegen die schwerste Rezession seit Jahrzehnten bewirke. Am Mittwoch veröffentlichte die Partei eine eigene Studie, der zufolge "das Konjunkturprogramm nach 100 Tagen Verschwendung und Betrug produziert hat, aber keine Jobs". Die Konservativen hatten sich für mehr Steuererleichterungen und weniger Investitionen stark gemacht.
Nach turbulenten Monaten deuteten zuletzt auch einige Konjunkturdaten auf eine Erholung der US-Wirtschaft hin. Doch noch immer gehen monatlich Hunderttausende Jobs verloren. Analysten befürchten, dass die US-Konjunktur noch mehrere Jahre lang unter der hohen Arbeitslosigkeit und unter einem schwachen Wachstum leiden wird. (je/chr/dpa/rtr/ap)