Imagepflege

Bei seinem Besuch in Mexiko am Donnerstag (16.04.2009) und anschließend beim Gipfeltreffen der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) im Karibikstaat Trinidad und Tobago möchte er gute Stimmung machen bei den Kollegen aus Mittel- und Südamerika und der Karibik. Diese fühlten sich von seinem Vorgänger George W. Bush oft vernachlässigt.

"Lateinamerika wird mit großer Aufmerksamkeit verfolgen, was Obama sagt, und vor allem wie er es sagt", meint Klaus Bodemer vom GIGA-Institut für Lateinamerika-Studien in Hamburg. Auch für Europa sei es wichtig, ob die USA eine neue Lateinamerikapolitik formulieren oder zumindest die Absicht haben, dies zu tun, "denn unter der Bush-Administration gab es nichts dergleichen", so der Politikwissenschaftler.

Neuer Gesprächsstoff um Kuba

An dem Gipfeltreffen nehmen alle amerikanischen Staaten teil - außer Kuba, das 1962 aus der OAS ausgeschlossen wurde. Auf Zustimmung dürfte stoßen, dass Obama kurz vor dem Gipfel die Reisebeschränkungen für kubanischstämmige Bürger aufgehoben hat, die ihre alte Heimat besuchen oder Geld schicken wollen. Das US-Handelsembargo gegen Kuba wird allerdings nicht angetastet. Dass das Thema Kuba auf dem Gipfel zur Sprache kommt, dafür sorgt voraussichtlich schon der venezolanische Präsident Hugo Chávez, der vorab zu Strategieberatungen eingeladen hat.

Doch bei dem Gipfel wird es nicht nur um Kuba gehen. Die 33 Staats- und Regierungschefs erhoffen sich von den USA vor allem Aufschluss über die weitere Wirtschafts- und Finanzpolitik. Beobachter erwarten aber, dass Obama bei dem Treffen darauf verweist, was die USA und andere G20-Länder bereits zur Belebung der Weltwirtschaft unternommen haben. Der Präsident habe keinen bestimmten Plan für die Region im Gepäck, erklärte sein Berater Jeffrey Davidow, früher US-Botschafter in Mexiko und Venezuela. "Er reist nach Trinidad mit der Absicht zuzuhören, zu diskutieren und mit seinen Kollegen als Partnern umzugehen."

Schachern um finanzielle Hilfen

Ob das den lateinamerikanischen Regierungschefs reichen wird, ist fraglich. Viele Staaten der Region setzen auf Darlehen und Kredite durch den Internationalen Währungsfonds (IWF) und die Weltbank, um die Auswirkungen der Krise in Lateinamerika unter Kontrolle zu halten. Immerhin hat der G20-Gipfel Anfang April in London beschlossen, die finanzielle Ausstattung des IWF kurzfristig zu verdoppeln, um Entwicklungsländer vor dem Staatsbankrott zu bewahren und die Weltwirtschaft anzukurbeln.

Aber diese Hoffnung wird durch Sorgen getrübt, dass die europäischen Länder - deren Vertreter die Mehrheit der stimmberechtigten Sitze in den Entscheidungsgremien beider Institutionen besetzen - den größten Teil der Finanzhilfen für sich beanspruchen. "Das ist eine berechtigte Sorge. In der Vergangenheit hat der IWF Lateinamerika nicht immer mit der notwendigen Aufmerksamkeit bedacht. Und für die EU ist es zur Zeit wichtiger, die taumelnden Regierungen in Osteuropa zu retten", so der Heidelberger Wirtschaftswissenschaftler und Lateinamerika-Kenner Hartmut Sangmeister. Daher streben viele Regierungen Lateinamerikas jetzt kurzfristig eine Kapitalaufstockung der Interamerikanischen Entwicklungsbank an.

Ergebnisse unklar

Die Erwartungen an Obama sind hoch: Noch als US-Präsidentschafts-Kandidat hatte er zugesichert, die USA würden ihre Freunde "nicht mehr vernachlässigen". Es sei ihm klar, dass Sicherheit und Wohlstand der Vereinigten Staaten eng mit der Zukunft der lateinamerikanischen Länder verknüpft seien.

Weniger klar ist noch, was bei dem Gipfel konkret herauskommen kann. Im Entwurf der gemeinsamen Erklärung ist viel von Zusammenarbeit gegen den Klimawandel, für Bildung, Sicherheit und Wohlstand die Rede. Doch das Top-Thema dieser Tage und Monate, die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise, wird nicht ausdrücklich erwähnt, da der größte Teil des Dokuments bereits ausgehandelt war, bevor die Krise im vergangenen Herbst voll ausbrach.

Lateinamerika ohne gemeinsame Stimme

Eigentlich müsste Lateinamerika seine Interessen mit einer Stimme vertreten. Aber der Traum aus dem 19. Jahrhundert von einer echten panhispanischen Einheit erscheint heute - vor dem Hintergrund zunehmend divergierender nationaler Interessen und Bündnisbestrebungen - utopischer denn je, sagt der Wirtschaftswissenschaftler Sangmeister unter Anspielung auf die chronischen Spannungen in den innerlateinamerikanischen Beziehungen. "Ich kann keinen Ansatz zur Ausarbeitung gemeinsamer Ziele in Lateinamerika erkennen. Am wenigsten jetzt, da der venezolanische Präsident Hugo Chávez und seine Verbündeten die ideologische Teilung des Subkontinents vorantreiben."

Hauptsache wird also sein, dass der Amerika-Gipfel dieses Mal besser endet als 2005. Das Treffen damals in Argentinien wurde zum Fiasko: Die Teilnehmer brachten es nicht fertig, sich auf eine amerikansische Freihandelszone zu verständigen. Überschattet wurde die Veranstaltung zudem von Straßenschlachten mit Demonstranten, die gegen die Pläne und gegen US-Präsident Bush protestierten. Obama darf mit einem freundlicheren Empfang rechnen. Seine Wahl habe Bewegung in die politische Landschaft gebracht, meint der ehemalige US-Botschafter in Argentinien und Nicaragua, Lino Gutierrez. "Er ist ein Rockstar, nicht nur in Europa."

Autor: Evan Romero-Castillo / heb

Redaktion: Mirjam Gehrke / je