Obama: "Noch lange nicht über den Berg"

Die USA seien "noch lange nicht über den Berg", sagte Obama am Dienstag (14.04.2009) in einer wirtschaftspolitischen Rede an der Georgetown-Universität in Washington laut dem vom Weißen Haus vorab veröffentlichten Redetext. Eine Erholung von der weltweiten Finanzkrise setze eine neue Grundlage für die US-Wirtschaft und politische Veränderungen voraus, erklärte er in seiner Zwischenbilanz zur Konjunkturentwicklung knapp drei Monate nach seinem Amtsantritt.

"Ohne Zweifel sind die Zeiten immer noch hart", sagte Obama laut Redetext. Aber "zum allerersten Mal fangen wir an, Hoffnungsschimmer zu sehen". In Anspielung auf die Bergpredigt verglich Obama die Wirtschaftslage bei seinem Amtsantritt im Januar mit einem auf bloßem Sand gebauten Haus. Die neue amerikanische Wirtschaft, die aus der schwersten Krise seit sieben Jahrzehnten hervorgehen werde, müsse dagegen auf einem stabilen Fundament aus Stein errichtet sein, erklärte der Präsident.

Durchhalteparolen des Präsidenten

Der US-Präsident nutzte seine Rede zu einem Durchhalteappell. "Die Rezession wird zu weiteren Jobverlusten, zu weiteren Hausenteignungen und zu größerem Schmerz führen", sagte er. Auch habe sich der Finanzsektor noch nicht wieder erholt: "Die Märkte werden weiter steigen und fallen, der Kreditfluss ist weiterhin nicht so, wie er sein sollte." Seine Regierung werde aber weiter "an allen Fronten" für eine wirtschaftliche Erholung kämpfen. Zu den anhaltenden Problemen gehört vor allem die Entwicklung am Arbeitsmarkt, die erst mit einiger Verzögerung auf den konjunkturellen Einbruch reagiert. Mit einer Arbeitslosenquote von 8,5 Prozent wurde im März der höchste Stand seit 25 Jahren erreicht.

Obama stimmte auch die Autoindustrie seines Landes auf schmerzhafte Einschnitte ein. Die Umstrukturierung der Krisenbranche werde "schwierige und manchmal unpopuläre Entscheidungen erfordern", sagte der Präsident in Washington. Obama äußerte sich in der Rede nicht zu der Frage, ob seine Regierung die angeschlagenen Autohersteller General Motors und Chrysler durch weitere Finanzhilfen vor dem Konkurs bewahren wolle. US-Medien zufolge hatte die Regierung den Konzern General Motors angewiesen, sich auf eine mögliche Insolvenz zum 1. Juni vorzubereiten. Von der Zukunft des angeschlagenen Unternehmens hängt auch das weitere Schicksal der deutschen GM-Tochter Opel ab.

Fed-Chef sieht erste Signale für Abschwächung der Rezession

Wie Obama sieht auch US-Notenbankchef Ben Bernanke "zaghafte Anzeichen" für eine Abschwächung der Rezession. Indikatoren für eine Stabilisierung der Lage seien die zuletzt gemessenen leichten Zunahmen bei Wohnungskäufen, Baugenehmigungen und Konsumausgaben. Dies seien erste Hinweise darauf, dass sich der wirtschaftliche Abschwung womöglich verlangsame, hieß es im Text einer Rede, die Bernanke am Dienstag vor Studenten in Atlanta im US-Staat Georgia halten wollte. Die Überwindung der Rezession hänge aber vom Erfolg der Regierung ab, die erschütterten Finanzmärkte zu stabilisieren und den Kreditfluss wieder in Gang zu bringen, mahnte Bernanke.

Derweil hat ein überraschendes Umsatzminus im amerikanischen Einzelhandel Hoffnungen auf ein rasches Ende der konjunkturellen Talfahrt in den USA vorerst zerschlagen. Die Einzelhändler verkauften im März 1,1 Prozent weniger als im Vormonat, wie das Handelsministerium am Dienstag mitteilte. Im Januar und Februar hatte es noch Zuwächse von 1,9 und 0,3 Prozent gegeben. Der Einzelhandelsumsatz gilt als wichtiger Indikator für die Konjunkturentwicklung in den USA, da deren Wirtschaftsleistung zu mehr als zwei Dritteln vom privaten Konsum abhängt.

Die Amerikaner kauften im März weniger Haushaltsgeräte und Elektronik: Hier fiel das Minus mit 5,9 Prozent besonders hoch aus. Der Umsatz mit Autos und anderen Fahrzeugen sank mit 2,5 Prozent ebenfalls überdurchschnittlich. Experten führen die Kaufzurückhaltung auf die steigende Arbeitslosigkeit zurück. (je/ap/afp/rtr)