Obama plant Programm gegen Arbeitslosigkeit

Nach dem milliardenschweren Rettungspaket für die Großbanken richtet US-Präsident Barack Obama seine Aufmerksamkeit jetzt auf die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Am Dienstag (08.12.2009) kündigte er ein Bündel von Maßnahmen zur Schaffung neuer Arbeitsplätze an. Obama will Steuergelder für den Straßenbau und andere Infrastrukturmaßnahmen ausgeben sowie kleine und mittelständische Betriebe von einem Teil ihrer Steuerpflichten befreien. Sie sollen zudem einfacher an Kredite kommen und Anschaffungen leichter abschreiben können. Außerdem sollen Hausumbauten, die der Energieeinsparung dienen, steuerlich gefördert werden. Das kündigte der US-Präsident in einer Rede vor der Brookings Institution in Washington an.

Unklare Finanzierung

Zu den Kosten dieser Maßnahmen sagte Obama nichts. Regierungsbeamte deuteten aber an, dass allein die geplanten Infrastrukturmaßnahmen etwa 50 Milliarden Dollar kosten könnten. Ein Teil des Programms könnte demnach mit den bislang nicht verwendeten Mitteln aus dem Bankenrettungsfonds finanziert werden. Dazu braucht der Präsident allerdings die Zustimmung des Kongresses. Am Montag war bekanntgeworden, dass der Banken-Rettungsplan (TARP) den Steuerzahler 200 Milliarden Dollar weniger kosten wird als ursprünglich gedacht. Die oppositionellen Republikaner lehnen es allerdings ab, die nicht abgerufenen TARP-Mittel für andere Zwecke als den Abbau des 1,4-Billionen-Dollar-Staatsdefizits zu verwenden.

Rezession hat Arbeitsmarkt massiv getroffen

Die Arbeitslosenquote war im November zwar um einige Zehntelprozentpunkte auf zehn Prozent gefallen, ist aber immer noch auf dem höchsten Stand seit 26 Jahren. Mehr als 15 Millionen Menschen in den USA sind arbeitslos gemeldet. Das sind nach Angaben des US-Arbeitsministeriums doppelt so viele wie zu Beginn der Rezession im Dezember 2007.

Vor diesem Hintergrund hatte Notenbankchef Ben Bernanke am Montag von heftigem Gegenwind bei der Wirtschaftserholung gesprochen und erneut für absehbare Zeit ein nur mäßiges Wachstum vorausgesagt. Auch Obama sprach am Dienstag zwar von bedeutenden Fortschritten, betonte aber zugleich, "dass wir bisher noch nicht Arbeitsplätze in einem Tempo schaffen, um all jenen Familien zu helfen, die von der Welle (der Rezession) erfasst worden sind".

Obama verteidigte die zusätzlichen Belastungen für den Haushalt als weiteren Beitrag zur Überwindung der Rezession. Dem Präsidenten geht es offenbar auch darum, vor seiner Reise zum Kopenhagener Klimagipfel innen- und wirtschaftspolitische Führungskraft zu demonstrieren. Im November 2010 stehen in den USA Kongresswahlen an, bei denen Arbeitslosigkeit und die Perspektiven für den Mittelstand eine entscheidende Rolle spielen könnten.

Autor: Martin Schrader (ap/rtr/dpa)

Redaktion: Ulrike Quast