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Obama an der Seite Erdogans

1. April 2016

Die USA und die Türkei haben unterschiedliche Positionen zur Rolle der kurdischen Milizen im Kampf gegen den IS in Syrien. Bei einem Treffen Washington stellten die Präsidenten diese Differenzen zurück.

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US-Präsident Obama und der türkisache Staatschef Erdogan im Weißen Haus (Foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa/K.Ozer

US-Präsident Barack Obama hat der Türkei weitere Unterstützung im Kampf gegen den Terrorismus zugesagt. Bei einem Treffen mit Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan (Artikelbild, Obama links) in Washington habe Obama bekräftigt, die USA blieben der Sicherheit des NATO-Partners verpflichtet, teilte das Weiße Haus mit.

Streit um Kurdenmilizen

Die beiden Staaten haben gegensätzliche Ansichten über die Rolle der kurdischen Milizen in Nordsyrien. Die USA unterstützen die Kurden als Verbündete im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). Die Türkei geht im eigenen Land militärisch gegen Kämpfer der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) vor und betrachtet die syrischen Kurdenmilizen als deren Verbündete.

In türkischen Medien war wegen dieser Differenzen spekuliert werden, Obama werde Erdogan im Vorfeld des Nukleargipfels in Washington nicht wie diverse andere der teilnehmenden Staatschefs zu einem Vier-Augen-Gespräch empfangen. Offensichtlich wollte das Weiße Haus aber einen Eklat vermeiden.

Nordkorea im Fokus

Die bilateralen Beratungen zum Auftakt des Gipfels wurden dominiert von der Sorge über das Atomprogramm des kommunistischen Nordkorea. Nach einem Treffen mit der südkoreanischen Präsidentin Park Geun Hye und dem japanischen Regierungschef Shinzo Abe sagte Obama, es sei wichtig, dass die internationale Gemeinschaft die gegen Nordkorea verhängten scharfen UN-Sanktionen auch umsetze. Pjöngjang müsse von seinen Provokationen abgehalten werden.

Pünktlich zu dem Nukleargipfel feuerte Nordkorea erneut eine Kurzstreckenrakete ab. Wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap meldete, flog die Rakete rund hundert Kilometer weit und stürzte dann ins Japanische Meer.

Nordkorea hatte im Januar seinen vierten Atomwaffentest seit dem Jahr 2006 und einen Monat später den Start einer ballistischen Rakete bekanntgegeben. Seither folgten mehrere weitere Raketentests, die ebenfalls gegen UN-Resolutionen verstießen. Der UN-Sicherheitsrat beschloss deshalb Anfang März die bislang schärfsten Sanktionen gegen das abgeschottete kommunistische Land.

Mit China einig

Nach einer Unterredung mit Chinas Präsident Xi Jinping sagte Obama, man sei fest entschlossen, eine "Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel" und die Anwendung der UN-Sanktionen zu erreichen. Xi lobte seinerseits die "effiziente Koordinierung und Kommunikation" mit den USA in der "koreanischen Atomfrage". China gilt als wichtiger Verbündeter Pjöngjangs.

Obama (r.) mit dem chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping (Foto: Anadolu)
Obama (r.) mit dem chinesischen Staats- und Parteichef Xi JinpingBild: picture-alliance/AA/C. Kennedy

Zum eigentlichen Thema des Atomgipfels veröffentlichte das Weiße Haus eine gemeinsame Erklärung von Obama und Xi, in der sich die USA und China verpflichten, technische Maßnahmen zur Verbesserung der atomaren Sicherheit zu fördern. So sollten Schmuggel von Nuklearmaterial verhindert und "radioaktive Quellen" gesichert werden. An den zweitägigen Beratungen in Washington nehmen mehr als 50 Staaten teil. Deutschland wird von Bundesverteidigungsminister Ursula von der Leyen vertreten.

wl/mak (dpa, afp, rtr)