Obama umwirbt China im Atomstreit mit Iran

Die Chinesen hatten dem amerikanischen Präsidenten eine erstklassige Vorlage geliefert: Staats- und Parteichef Hu Jintao wird am 12. und 13. April in Washington am Gipfeltreffen zur atomaren Sicherheit teilnehmen. Nach den jüngsten massiven Verstimmungen zwischen Washington und Peking konnte man aufatmen im Weißen Haus.

In einem rund einstündigen Telefonat mit Hu an diesem Freitag (02.04.2010) hob Obama denn auch diese Zusage noch einmal lobend hervor und sprach von einer "guten Gelegenheit, gegen weitere atomare Aufrüstung einzutreten". Zugleich appellierte er nachdrücklich an den chinesischen Präsidenten, im Atomstreit mit dem Iran zusammenzuarbeiten. Teheran müsse "seinen internationalen Verpflichtungen nachkommen", drängte Obama.

Hu vermied laut offizieller Darstellung klare Aussagen zu dem Thema und vor allem zu den von den USA geforderten Sanktionen gegen das iranische Nuklearprogramm. China habe "sich immer gegen die Weiterverbreitung von Atomwaffen und Terrorismus gestellt", wurde Hu dazu allgemein im chinesischen Staatsfernsehen zitiert.

Widerstand gegen Sanktionen aufgegeben?

Am Mittwoch hatte Peking im Atomstreit erstmals Bewegung signalisiert und Bereitschaft erkennen lassen, über Sanktionen gegen den Iran wenigstens "ernsthaft" zu sprechen, zum Beispiel im Weltsicherheitsrat. Am Freitag wich China aber nicht von seinen Standardformulierungen ab und verlangte von allen Seiten "Flexibilität". Bei einem Treffen mit dem iranischen Chefunterhändler Said Dschalili in Peking habe der chinesische Außenminister Yang Jiechi zu "verstärkten diplomatischen Bemühungen" aufgerufen, teilte das Außenministerium in gewohnter Form mit. Dschalili traf anschließend für internationale Beziehungen zuständige KP-Funktionäre.

China hatte sich bislang neuen Sanktionen widersetzt und stets betont, es gebe noch Spielraum für Verhandlungen. Das sozialistische Land hat enge wirtschaftliche Verbindungen zum Iran, vor allem auf dem Energiesektor.

Verhältnis Washington-Peking abgekühlt

Bei dem Telefonat hätten sich die Präsidenten Obama und Hu dazu bekannt, sich für eine Verbesserung des bilateralen Verhältnisses einzusetzen, verlautete übereinstimmend in den Hauptstädten. Mit deutlichem Unterton hob Hu demnach hervor, beide Länder müssten sich "unaufhörlich" um "partnerschaftliche, positive und umfassende" Beziehungen bemühen. Zudem sollten beide Seiten ihre wichtigsten Interessen respektieren und "sensible Fragen" vorsichtig handhaben.

Die Beziehungen zwischen China und den USA sind seit Wochen belastet, unter anderem weil Obama im Februar das Tibeter-Oberhaupt, den Dalai Lama, empfangen hatte. Außerdem hatten Rüstungsgeschäfte mit Taiwan nachhaltigen Unmut in Peking provoziert.

Autor: Siegfried Scheithauer (ap, rtr,afp)

Redaktion: Martin Schrader