Obama und Netanjahu betont freundlich

Berichte über ein Zerwürfnis über die Nahost-Politik seien "schlichtweg falsch", sagte Barack Obama bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Benjamin Netanjahu am Dienstag (06.07.2010) in Washington. Es war die erste Begegnung nach einem frostigen Treffen im März. Obama war damals wegen der israelischen Politik in Ostjerusalem aufgebracht. Nach dem blutigen israelischen Angriff auf ein türkisches Schiff der "Gaza-Solidaritätsflotte" im Mittelmeer vor mehr als einem Monat hatte der Likud-Politiker zudem einen geplanten Besuch in Washington kurzfristig absagen müssen.

Im Mittelpunkt der fünften Begegnung von Obama und Netanjahu standen vor allem die Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern. Obama lobte die jüngste Entscheidung Israels, die Abriegelung des Gazastreifens zu lockern, als "echten Fortschritt". Der US-Präsident forderte Israel und die Palästinenser auf, nach 16 Monaten Funkstille direkte Friedensgespräche aufzunehmen. "Ich glaube, dass sich die israelische Regierung dafür einsetzt", sagte Obama.

Israel und die Palästinenser sprechen seit rund zwei Monaten nur über den US-Nahost-Vermittler George Mitchell miteinander, der mit Fragen und Antworten zwischen Ramallah und Jerusalem pendelt.

"Höchste Zeit"

Auch Netanjahu sagte, es sei "höchste Zeit" für die Aufnahme direkter Gespräche mit den Palästinensern. Ohne nähere Einzelheiten zu nennen sagte Netanjahu, er habe mit Obama darüber gesprochen, welche konkreten Schritte in den nächsten Wochen unternommen werden könnten, um den Friedensprozess wieder in Gang zu bringen. "Und wenn ich von den nächsten paar Wochen spreche, meine ich das auch so", sagte Netanjahu. "Und der Präsident meint das auch."

Die Siedlungspolitik bleibt aber einer der zentralen Streitpunkte im Nahost-Konflikt – auch zwischen den USA und Israel. Die israelische Regierung hatte Ende November auf Druck der USA einen auf zehn Monate befristeten Baustopp für jüdische Siedlungen im Westjordanland verhängt.

Verlängerung des Siedlungsstopps?

Die USA fordern eine Verlängerung des Moratoriums, was jedoch von rechtsgerichteten Regierungsmitgliedern abgelehnt wird. Die Kultur- und Sportministerin Limor Livnat kündigte am Dienstag an, dass Israel den Bau jüdischer Siedlungen nach dem Ende des Moratoriums wieder vorantreiben will.

Autor: Oliver Samson
Redaktion: Ulrike Quast