Obama verspricht Homosexuellen mehr Rechte
11. Oktober 2009
Auf dieses Wort des Präsidenten hatten viele lange gewartet: Die bisherige Praxis, nach der Schwule und Lesben im US-Militär nur zugelassen sind, wenn sie sich nicht zu ihrer sexuellen Orientierung bekennen, werde abgeschafft. Das versprach Barack Obama am Samstagabend (11.10.2009) in Washington bei einem Galadinner der Human Rights Campaign, der größten homosexuellen Bürgerrechtsorganisation der Vereinigten Staaten. "Wir sollten patriotische Amerikaner nicht bestrafen, die hervortreten, um dem Land zu dienen", sagte er unter teilweise tosendem, minutenlangem Beifall.
Stillschweigende Duldung
In den US-Streitkräften gilt die Regel des "Don't ask, don't tell" (Nichts fragen, nichts sagen). Vorgesetzte dürfen danach nicht nach der sexuellen Orientierung von Bewerbern und Soldaten fragen, Homosexuelle dürfen sich aber auch nicht als solche outen. Eingeführt wurde diese Regelung 1993 unter Präsident Clinton, um Homosexuellen überhaupt die Möglichkeit zu eröffnen, in den Streitkräften zu dienen.
Homosexuellen-Organisationen kritisieren diese Regel seit Jahren als diskriminierend. Ihren Angaben zufolge wurden seither rund 13.000 Soldaten entlassen, weil sie sich als homosexuell geoutet hatten.
Fehlender Zeitplan
Barack Obama hatte bereits im Wahlkampf versprochen, als Präsident die Diskriminierung von Homosexuellen in den Streitkräften zu beenden. Bislang hat er dieses Versprechen allerdings nicht eingelöst, was Bürgerrechtler immer wieder kritisiert haben. Auch diesmal nannte Obama keinen Zeitplan. Er werde aber mit dem Pentagon und dem Kongress zusammenarbeiten, um das entsprechende Gesetz des "Nichts fragen, nichts sagen" aufzuheben.
Die Human Rights Campaign begrüßte die Ankündigung Obamas. "Das war ein historischer Abend", sagte Präsident Joe Solmonese, "es war einfach ohne Beispiel." Der bekannte Homosexuellen-Aktivist Cleve Jones kritisierte dagegen, dass Obama sich nicht festgelegt habe, wann die bisherige Regelung aufgehoben werden soll.
Autor: Dirk Eckert (afp, ap, dpa)
Redaktion: Marko Langer