Obama weiter offen für Dialog mit Iran
16. Juni 2009
Obama bekräftigte auch nach der Wiederwahl des ultrakonservativen Amtsinhabers Mahmud Ahmadinedschad sein Angebot einer direkten Diplomatie mit der Islamischen Republik. "Wir werden weiter einen entschlossenen, direkten Dialog zwischen unseren Ländern verfolgen", sagte Obama am Montag (15.06.2009) in seiner ersten offiziellen Stellungnahme seit der Wiederwahl des iranischen Präsidenten.
Eine diplomatische Einbindung des Iran sei für die nationale Sicherheit der USA von entscheidender Bedeutung. Es gehe darum, ein nukleares Wettrüsten im Nahen Osten zu verhindern.
Obama zugleich "tief besorgt"
Allerdings äußerte sich Obama angesichts der Gewalt im Iran tief besorgt. "Zu schweigen wäre für mich falsch angesichts dessen, was wir in den vergangenen Tagen im Fernsehen gesehen haben." Er könne zwar nicht beurteilen, ob die Wahl gefälscht worden sei, aber die Menschen müssten ein Recht auf friedliche Proteste haben. Gleichzeitig fand der US-Präsident warme Worte für die Demonstranten und die Jugendlichen, die das Wahlergebnis infragestellen. Die Welt sehe ihnen zu und sei von ihrem Engagement inspiriert, sagte Obama.
Lage bleibt äußerst angespannt
Die schwersten Unruhen im Iran seit der Islamischen Revolution vor knapp 30 Jahren sorgten auch in der Nacht zum Dienstag für Hochspannung im Land. Die Proteste gegen das amtliche Ergebnis der Präsidentenwahl hatten am Montag unbekannte Ausmaße angenommen. Mehrere hunderttausend Anhänger des unterlegenen Reformkandidaten Mir Hussein Mussawi waren in Teheran trotz eines Demonstrationsverbots auf die Straße gegangen.
Am Rande der Kundgebung wurde mindestens ein Demonstrant erschossen und mehrere verletzt. Auch in anderen Städten des Landes protestieren tausende Iraner. Am späten Abend verlagerten sich die Proteste der Gegner von Präsident Mahmud Ahmadinedschad in Teheran erneut auf Balkone und Hausdächer. Für Dienstag sind weitere Demonstrationen angekündigt.
Mussawi sagte bei seinem ersten öffentlichen Auftritt seit der Wahl vom Freitag zur Menge: "Wir müssen unsere Rechte, die mit Füßen getreten wurden, zurückgewinnen. Wir müssen diese Lüge beenden und gegen den Betrug aufstehen." Er selbst sei bereit, dafür jeden Preis zu zahlen. "Sonst bleibt nichts übrig vom Vertrauen der Menschen in die Regierung und das herrschende System." Er habe nur geringe Hoffnung, dass der Wächterrat das gefälschte Wahlergebnis annullieren werde, sagt Mussawi. Der oberste geistliche Führer des Landes, Ajatollah Ali Chamenei, hatte das Expertengremium islamischer Rechtsgelehrter am Montag mit einer Überprüfung der Wahlergebnisse beauftragt. (je/gmf/dpa/afp/ap)