Neue US-Außenpolitik
16. Juli 2008
Der designierte Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten bekannte sich am Dienstag (15.7.2008) ausdrücklich zu einer Politik der militärischen Stärke gegen den Terrorismus und warf seinen republikanischen Gegnern in diesem Punkt Strategiefehler vor. Mit dem starken Engagement im Irak hätte die Regierung von George W. Bush falsche Prioritäten gesetzt, kritisierte Obama in Washington. "Dieser Krieg geht auf Kosten unserer Sicherheit, unseres Ansehens in der Welt, unseres Militärs, unserer Wirtschaft und unserer Ressourcen", so der Senator aus Illinois.
Obama: Der Feind steht in Afghanistan
Er werde im Falle seiner Wahl den Irak-Krieg verantwortungsvoll beenden. Deshalb wolle er an seinem Plan festhalten, die US-Truppen innerhalb von 16 Monaten nach seinem Amtsantritt aus dem Irak abzuziehen, sagte Obama. Im Irak würden Truppen gebunden, die im Kampf gegen den Terrorismus in Afghanistan fehlten. Vor allem aus dieser Region und nicht etwa aus dem Irak drohten den USA neue Terroranschläge.
Er werde sich zudem um größere Beiträge der Verbündeten in Afghanistan mit weniger Beschränkungen bemühen. Der Afghanistan-Einsatz dürfte auch zu den Gesprächsthemen bei Obamas Visite in der folgenden Woche in Berlin gehören.
Sein republikanischer Herausforderer, Senator John McCain, warf Obama hingegen vor, mit seiner Strategie eine Niederlage der USA im Irak zu riskieren.
Harter Kurs im Atomstreit mit dem Iran
Zum Iran sagte Obama, es liege im grundlegenden amerikanischen Sicherheitsinteresse zu verhindern, dass das Land in den Besitz von Atomwaffen gelange. Dabei müssten alle Optionen gewahrt bleiben. Er sei auch bereit, ein "angemessenes" Mitglied der iranischen Führung zu treffen, wenn dies die amerikanischen Interessen voranbringe.
Als weitere Punkte seiner außenpolitischen Strategie nannte Obama eine wirkliche Energiesicherheit und einen Neuaufbau der Bündnisse der USA, um den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht zu werden. (gmf)