Obama will Klimakonferenz retten

Barack Obama war am Freitagmorgen (18.12.2009) in Kopenhagen gelandet, um das Ruder in der Klimadebatte doch noch rumzureißen. Er warnte, wenn es zu keiner Vereinbarung komme, könnte es passieren, dass die Staatengemeinschaft im Kampf gegen Klimawandel auseinanderdrifte. Der US-Präsident rief zur Geschlossenheit auf. Selbst wenn noch nicht alles "perfekt" sei, müsse der Gipfel mit einer gemeinsamen Vereinbarung enden, sagte der US-Präsident. Sonst würde man wieder "Monat für Monat, Jahr für Jahr - dieselben abgestandenen Streitereien haben, während die Gefahr des Klimawandels wächst, bis dieser unumkehrbar ist."

USA will Emissionen senken

Obama forderte in seiner Rede vor den Vertretern der 193 an der Konferenz teilnehmenden Staaten zum sofortigen Kampf gegen den Klimawandel auf. "Die Zeit zum Reden ist vorbei", sagte er am Schlusstag der rund zweiwöchigen Konferenz. "Es ist Zeit zu handeln … Wir brauchen entschiedene nationale Taten, um unsere Emissionen zu senken."

Als zweitgrößter Produzent klimaschädlicher Treibhausgase seien die USA bereit, ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Aber auch andere Länder müssten ihren Beitrag leisten. "Es muss Bewegung auf allen Seiten geben."

Obama selbst will bis 2020 die CO2-Emissionen der USA um 17 Prozent senken (im Vergleich zu 2005), bis 2050 dann um 80 Prozent. Dieser Gesetzentwurf stößt allerdings im Senat noch auf Widerstand.

Umstrittene Schlüsselelemente

Der US-Präsident nannte drei Schlüsselelemente eines Klimavertrages: Nationale Reduktionsziele für Treibhausgasemissionen für Industrienationen und Schwellenländer, Hilfen für die ärmsten Staaten sowie ein internationales Überwachungssystem der Klimaziele der einzelnen Staaten. Jede Übereinkunft ohne Überprüfungen bestehe aus leeren Worthülsen, betonte Obama.

Politik der Hinterzimmer

Der Gipfel hat sich nun mehr und mehr in die Hinterzimmer verlagert: Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso und einige andere Staats- und Regierungschefs schlossen sich mit Obama zu kleinen Gesprächgruppen zusammen.

Währenddessen warteten zahlreiche Staatsoberhäupter, darunter wichtige Gesprächspartner wie Chinas Regierungschef Wen Jiabao, untätig und zunehmend genervt im Plenarsaal. Brasiliens Präsident Lula da Silva brachte es auf den Punkt: Das Gefeilsche um Prozente bei Emissionsverminderungen erinnere ihn an Verhandlungen mit Wirtschaftsbossen aus seiner Zeit als Gewerkschaftsführer, sagte er.

China und USA verhandeln

Schließlich kamen Obama und der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao zu einer fast einstündigen Unterredung zusammen. Einzelheiten wurden nicht bekannt. Ein Sprecher Obamas sprach von einem konstruktiven Dialog. China und die USA sind die größten Produzenten von Treibhausgasen und zusammen für fast die Hälfte des weltweiten Ausstoßes verantwortlich. Einvernehmen zwischen den USA und China gilt als entscheidende Voraussetzung für einen Erfolg des Gipfels.

Schon vor dem Gespräch mit Obama hatte Wen angekündigt, China werde seine freiwilligen Klimaziele auch umsetzen, wenn es in Kopenhagen keine Einigung gebe. Die Volksrepublik will den CO2-Ausstoß in Abhängigkeit vom Wirtschaftswachstum durch effizienteren Energieeinsatz bis 2020 um bis zu 45 Prozent senken. In absoluten Zahlen könnten die chinesischen Emissionen somit weiter steigen.

"Die Welt beobachtet uns", mahnte Obama. "Unsere Handlungsfähigkeit steht in Zweifel. Wir müssen etwas tun!"

Autorin: Anna Kuhn-Osius (weh) (dpa/ap/afp)
Redaktion: Mirjam Gehrke