Oberst Klein wird General
8. August 2012
Das Bundesverteidigungsministerium begründet die Beförderung von Oberst Georg Klein mit den neuen Aufgaben, die er in Verbindung mit der Bundeswehrreform übernehmen solle. Klein solle den Posten eines Abteilungsleiters im neu geschaffenen Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr übernehmen. Die Stellung entspreche dem militärischen Rang eines Brigadegenerals, sagte Ministeriumssprecher Stefan Paris: "Klein ist gut geeignet und erfüllt alle fachlichen Voraussetzungen".
Der Oberst war zuletzt Chef des Stabes und stellvertretender Leiter der Stammdienststelle der Bundeswehr, die bislang für die Personalführung zuständig war. Diese Stelle soll im Laufe des Jahres mit dem Personalamt der Bundeswehr zusammengelegt werden, das sich um Offiziere kümmert. Das neue Bundesamt mit Sitz in Köln wird dann auch für Zivilbeschäftigte zuständig sein.
Vehängnisvoller Luftangriff
Den neuen Posten wird Klein vermutlich im Frühjahr 2013 übernehmen. Die Ernennung zum General dürfte vermutlich gegen Ende nächsten Jahres erfolgen. Die Bundeswehr hat derzeit etwa 200 Generäle. Im Rahmen der Neuausrichtung soll aber auch diese Zahl sinken.
Klein hatte im September 2009 in Afghanistan den Befehl zur Bombardierung von zwei Tanklastzügen in der Nähe von Kundus gegeben. Dabei kamen mehr als 100 Menschen ums Leben, die meisten waren Zivilisten. Auch Kinder zählten zu den Opfern. Der Oberst stand über Monate hinweg massiv in der Kritik. Die Hinterbliebenen der Kundus-Opfer bekamen später jeweils 5.000 Dollar (4.030 Euro) versprochen. Wegen des Luftangriffs hatte auch die Staatsanwaltschaft gegen Klein ermittelt. Das Verfahren wurde jedoch eingestellt. Die Bundeswehr verzichtete nach mehrmonatiger Prüfung auch darauf, gegen ihn ein Disziplinarverfahren einzuleiten.
Gemischte Reaktionen
Die Ankündigung zur Beförderung Kleins stößt auf ein geteiltes Echo. Während der Bundeswehrverband die Entscheidung begrüßt, üben Grüne und Linke scharfe Kritik. Der Chef des Bundeswehrverbands Oberst Ulrich Kirsch sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Es wird auch höchste Zeit. Da sowohl die strafrechtlichen als auch die disziplinarischen Ermittlungen ohne die Feststellung eines Dienstvergehens eingestellt worden sind, ist das eine ganz normale Beförderung." Der Bundeswehrverband habe immer fest an der Seite von Georg Klein gestanden.
Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold reagierte gelassen. Er kritisierte jedoch die Bundesregierung für mangelnde Aufklärung der Kundus-Affäre. "Wir setzen uns nach monatelanger Arbeit im Kundus-Untersuchungsausschuss nicht erneut mit Oberst Klein auseinander. Aber die Beförderung zeigt, dass die Bundesregierung noch immer die Augen davor verschließt, dass bei der Bombardierung der Tanklastzüge nahe Kundus Fehler begangen worden sind" sagte er der Zeitung.
Grüne: "Fatales Signal gegenüber Afghanen"
Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele sprach gegenüber der Tageszeitung "neues deutschland" von einem "fatalen Signal gegenüber der afghanischen Bevölkerung". Der Linke-Bundestagsabgeordnete Harald Koch sagte, es sei "für die Hinterbliebenen ein Hohn", wenn nach dem Tod so vieler Menschen der Verantwortliche "wie geschmiert Karriere" mache.
GD/rb (afp, dapd, dpa)