OLAF auf der Suche nach Korruption
27. Dezember 2004
Einige Meter neben dem Eingang des Hauses, in dem die Betrugsbehörde OLAF untergebracht ist, sitzt eine nackte Frau. Eine bronzene Statue auf einem Sockel. Aus dem 14. Stockwerk des Gebäudes in der Rue Joseph II in Brüssel schießen glitzernde, gebogene Pfeile in den Himmel. Zufall? Oder haben die Architekten etwa daran gedacht, dass die Ermittler der europäischen Anti-Betrugsbehörde OLAF auch Beamte aus den ganz hohen Brüsseler Chef-Etagen ins Visier nehmen sollen?
Unabhängige Ermittlungen
Im Grunde müssen die Betrugsermittler von OLAF niemanden fürchten. So brachte die Behörde zuletzt die Führung des europäischen Statistikamtes Eurostat zu Fall, nachdem klar geworden war, dass dort Vetternwirtschaft im großen Stil stattgefunden hatte. "Wir sind hinsichtlich unserer Ermittlungen total unabhängig. Wenn es zu Missbrauch unseres Geldes kommt, auch durch Bedienstete der Institutionen, so nehmen wir das wahr und sie werden auch strikt verfolgt", sagt Franz-Hermann Brüner, Chef von OLAF. Die Zusammenarbeit in Europa habe dabei einen sehr hohen Standard bekommen.
Ermittlungen in EU-Staaten
Unter dem Eindruck der Skandale um die Santer-Kommission wurde OLAF 1999 aus der Vorgänger-Behörde UCLAF geformt. Im Vergleich zu UCLAF hat OLAF erheblich mehr Kompetenzen und einen höheren Etat. Aus dem Fall der Santer-Kommission im Jahr 1999 hatten die Staats- und Regierungschefs gelernt, dass Korruption für die EU ein erhebliches Problem darstellt. Und das nicht nur innerhalb der Brüsseler Behörden, sondern auch in Ländern, die EU-Hilfe bekommen.
Rund 350 Mitarbeiter kämpfen bei OLAF gegen Betrug und Korruption. Sie kommen aus den verschiedensten Berufen: Vom Kriminalpolizisten bis zum Tierarzt ist alles dabei. Einen großen Teil ihrer Ermittlungen führen die OLAF-Leute in den Mitgliedsländern durch. Hier wird das meiste Geld des etwa 100 Milliarden Euro großen EU-Haushalts ausgegeben - in Form von Landwirtschaftssubventionen oder regionale Hilfen.
Phantasie und Kreativität
Die Betrügereien werden immer raffinierter, erzählt der deutsche Peter Baader. Der Jurist ist zuständig für interne Untersuchungen bei den EU-Behörden. Entsprechend müssten die Ermittler phantasievoll und kreativ vorgehen. "Dazu muss man sich auch mal den Luxus erlauben können, sich einen Nachmittag drei Stunden ins Büro zu setzen, die Füße auf den Schreibtisch zu legen und nur darüber nachzudenken, wie nähere ich mich einem bestimmten Verdacht am günstigsten", sagt Baader.
Nur etwa fünf Prozent aller OLAF-Fälle drehen sich um echte Korruption. Der Rest sind Schlampereien bei der Ausführung von Aufträgen oder einfache Betrugsfälle - etwa falsche Fahrtkostenabrechnungen. Aber auch die Weitergabe von Insider-Informationen an Bekannte oder Freunde wird von OLAF verfolgt.
Effiziente Behörde
Je komplizierter ein Fall, um so aufwändiger die Arbeit. Ermittler durchforsten Anruf-Listen von Beamten, lesen deren E-Mails und können in ganz dringenden Verdachtsfällen sogar ein Büro durchsuchen - auch gegen den Widerstand des Beamten.
Vier Millionen Euro an Betrug und Korruption deckt im Schnitt jeder Mitarbeiter jährlich auf. Insgesamt kommen die Betrugsbekämpfer jedes Jahr auf 1,5 Milliarden, die sie für die EU aufspüren. Bei einem Jahresetat von 40 Millionen Euro ist OLAF so ein extrem effizientes Instrument der Europäischen Union.