Nahost-Gipfel in Ägypten
25. Juni 2007
Die israelische Führung will die regelmäßigen Treffen mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas alle zwei Wochen wieder aufnehmen. Dies teilte Israels Ministerpräsident Ehud Olmert vor dem Nahost-Vierer-Gipfel im ägyptischen Scharm el Scheich in einem Telefongespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag (25.6.07) mit, wie Regierungssprecher Ulrich Wilhelm erklärte. US-Außenministerin Condoleezza Rice hatte die regelmäßigen Beratungen Anfang des Jahres vermittelt.
Laut Wilhelm sprach sich die Kanzlerin auch für eine humanitäre Hilfe für den von der radikal-islamistischen Hamas kontrollierten Gaza-Streifen aus. Merkel warb gegenüber Olmert weiter dafür, jede Möglichkeit zu nutzen, die schwierige Situation im Nahen Osten zu stabilisieren und neue Ansätze zur Schaffung von Vertrauen zu finden. Sie habe Olmert gebeten, mit Abbas möglichst konkrete Ergebnisse zu erzielen, die den Menschen in Westjordanland und im Gazastreifen zugute kämen, erklärte Wilhelm.
Abbas soll gestärkt werden
Ziel der Zusammenkunft in Ägypten ist eine Wiederaufnahme des Friedensprozesses zwischen Israel und den Palästinensern und eine Stärkung des Palästinenserpräsidenten. Vor zehn Tagen hatte Abbas die palästinensische Einheitsregierung aus Hamas und Fatah aufgelöst, nachdem die Hamas die Macht im Gazastreifen übernommen hatte.
Das erste Nahost-Gipfeltreffen seit der Spaltung der Palästinenser-Gebiete soll laut Olmert den Friedenswillen der gesamten Region bekräftigen. Von seinen Beratungen mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas, Jordaniens König Abdullah und Ägyptens Staatschef Husni Mubarak müsse das Signal an die arabische Welt gehen, dass ein echtes Interesse am Friedensprozess bestehe, sagte Israels Ministerpräsident vor dem Beginn des Gipfels. Das Treffen werde hoffentlich dazu beitragen, den Geist der Verhandlungsbereitschaft im ganzen Nahen Osten zu verbreiten.
Olmert dämpft Erwartungen vor Gipfel
Olmert dämpfte die Erwartungen, es könne bei der Rückkehr zu den seit Jahren stockenden Verhandlungen zu einem Durchbruch kommen. Er betonte aber, die Gesprächspartner sollten sich mehr auf die Chancen für einen Frieden konzentrieren, als auf die Punkte, in denen sie nicht flexibel seien. "Wo wir ein Maß an Großzügigkeit an den Tag legen können, wo wir die Atmosphäre des guten Willens schaffen können, sollten wir das tun", sagte Olmert in seiner Rede in Jerusalem. "Das ist eine echte Basis, auf der wir dann in nächster Zukunft vorankommen können."
Olmert wird bei den Beratungen am Nachmittag vermutlich konkrete Maßnahmen nennen, die dem gemäßigten Abbas im Machtkampf mit der radikal-muslimischen Hamas den Rücken stärken sollen. Abbas' Einfluss ist derzeit auf das von Israel besetzte Westjordanland beschränkt. (tos)