Opel am seidenen Faden

Die 26 000 Beschäftigten des traditionsreichen deutschen Autoherstellers Opel, aber auch die Beschäftigten in anderen Fabriken von General Motors in Europa, bangen weiter um ihre Arbeitsplätze. Denn das Spitzentreffen im Bundeskanzleramt ist in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag ohne Ergebnis zu Ende gegangen, wenn davon abgesehen wird, dass jetzt nur noch mit zwei potenziellen Investoren verhandelt wird. Die amerikanische Finanzgesellschaft Rippelwood ist von der Bieterliste gestrichen worden. Als Investoren kommen jetzt nur noch der kanadisch-österreichische Autozulieferer Magna und der italienische Autokonzern Fiat in Frage.

Doch erst einmal geht es darum, dass Opel nicht in den Strudel der wahrscheinlichen Insolvenz des Mutterkonzerns General Motors gerät. Dafür sind einige Voraussetzungen geschaffen worden, etwa die Übertragung von Patentrechten aus Amerika nach Deutschland. Auch ist der Finanzfluss zwischen Opel und General Motors gekappt und die übrigen General Motors-Automarken in Europa sind auf Opel übertragen worden.

Trennung nötig

Doch das reicht nicht. Opel muss rechtlich von der amerikanischen Konzernmutter getrennt werden. Das ist unabdingbar, damit Opel und die übrigen europäischen Marken von General Motors nicht Gegenstand eines amerikanischen Insolvenzverfahrens werden. Als Auffanglösung hat die Bundesregierung vorgesehen, das dann eigenständige Unternehmen Opel erst einmal einem Treuhänder zu übertragen, der die Firma bis zum Einstieg eines strategischen Investors führen soll. Klar ist, dass diese Lösung einer Anschubfinanzierung bedarf. Dafür sind 1,5 Milliarden Euro vom Bund und den Bundesländern vorgesehen.

Groß war die Überraschung im Kanzleramt, als General Motors im letzten Augenblick die Finanzlücke auf 1,8 Milliarden Euro bezifferte. Ebenso groß war das Erstaunen darüber, dass die amerikanischen Regierung, die mittlerweile als Großgläubiger bei General Motors die Konzerngeschicke bestimmt, sich durch einen Beamten mit stark eingeschränkter Entscheidungsbefugnis vertreten ließ. Es herrscht der Eindruck vor, dass General Motors und die amerikanische Regierung am Schicksal von Opel wenig Interesse haben.

Der Ball liegt in den USA

Das ist nur zu bedauern, denn am Ende wird über das Schicksal von Opel in Detroit und Washington entschieden. Die Bundesregierung ist bei der Auswahl eines geeigneten Investors behilflich; sie ist zu einer Zwischenfinanzierung und zur Gewährung von Bankbürgschaften in Höhe mehrerer Milliarden Euro bereit. Doch General Motors muss darüber entscheiden, wer künftig bei Opel und den anderen europäischen Automarken des Konzerns die Mehrheit und damit das Sagen hat. Da General Motors am Tropf des amerikanischen Finanzministeriums hängt, hat auch die Regierung in Washington ein gewichtiges Wort mitzureden. Doch die amerikanische Seite war bei den Verhandlungen im Berliner Kanzleramt in der Hauptsache an frischem Geld interessiert und wollte dafür noch nicht einmal Sicherheiten bieten.

So kann die Bundesregierung nicht mit sich umspringen lassen. Die Bundesregierung muss und wird auch weiterhin darauf bestehen, dass das Überleben von Opel auch in der Insolvenz von General Motors garantiert wird. Darüber hinaus muss klar sein, dass der deutsche Steuerzahler sein Geld auch wiedersieht. Trotz der Nöte der Opel-Beschäftigten muss die Bundesregierung verhindern, dass amerikanische Konzernherren auf unverschämte Weise in die deutsche Staatskasse langen. Wer hoch pokert, der kann auch viel verlieren. Wenn Opel in Deutschland in die Insolvenz schlittert, haben die Amerikaner nicht mehr viel zu bestellen.

Redaktion: Rolf Wenkel