Opel-Werk Bochum soll erhalten bleiben

Reilly äußerte sich am Dienstag (24.11.2009) nach einem Treffen mit dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers in Düsseldorf. Details will die Unternehmensführung am Mittwoch zunächst den Arbeitnehmervertretern mitteilen. Ministerpräsident Rüttgers sprach von einer guten Nachricht, "dass der Standort Bochum erhalten bleibt".

Abwarten heißt es dagegen für die übrigen europäischen Opel-Standorte. Erst Ende der Woche will der US-Mutterkonzern General Motors (GM) seine Sanierungspläne auf den Tisch legen. Das sagte der flämische Regierungschef Kris Peeters nach dem Treffen am Montag in Brüssel mit der EU-Kommission und GM-Europa-Chef Reilly. Dann soll klar sein, welche Standorte erhalten bleiben können und wie viele Arbeitsplätze abgebaut werden sollen.

EU-Kommission will unlauteren Wettbewerb verhindern

Die Europäische Kommission hatte zu dem Treffen Vertreter aus Deutschland, Großbritannien, Polen, Spanien und Belgien eingeladen. Die Behörde will verhindern, dass der US-Autokonzern die Regierungen der europäischen Länder gegeneinander ausspielt.

Großbritannien soll GM nach einem Pressebericht Kreditbürgschaften von mehr als 400 Millionen Euro in Aussicht gestellt haben. Spanien und die Flamen sollen bis zu 500 Millionen Euro angeboten und Polen Steuererleichterungen versprochen haben. GM veranschlagt nach bisherigen Aussagen von Nick Reilly für die Sanierung 3,3 Milliarden Euro

Brüderle weiter gegen Staatshilfen

Deutschland hatte zuletzt Staatshilfen für GM rundweg abgelehnt. Wirtschaftminister Rainer Brüderle (FDP) sagte nach dem Treffen in Brüssel, die EU-Länder hätten zugesichert, keine Zusagen vor der Präsentation des Sanierungsplans an General Motors zu machen. Zudem werde es auch keine Gespräche einzelner Regierungen mit GM geben. Am Morgen noch hatte Brüderle gewarnt, wer staatliche Unterstützung unter der Bedingung der Standortsicherung gebe, verstoße gegen europäisches Recht.

Kris Peeters forderte eine Abstimmung zwischen den EU-Staaten. Es sei ein sehr delikates Thema. "Für mich ist es sehr wichtig zusammen zu arbeiten und GM zu helfen, ohne uns gegenseitig an die Gurgel zu gehen", sagte Peeters. Nach den bisher bekannten Plänen will GM die Fixkosten in Europa um 30 Prozent und die Kapazitäten um 20 bis 25 Prozent reduzieren. So könnten nach Angaben von Reilly innerhalb eines Jahres bis zu 10.000 der rund 50.000 Stellen abgebaut werden.

Autorin: Sabine Faber (dpa, rtr afp)

Redaktion: Julia Elvers-Guyot / Frank Wörner