Mit Streik zum Ziel
10. März 2009
Die Opel-Beschäftigten wollen notfalls um die Zusage der Bundesregierung für Staatshilfe kämpfen. Die Bundesregierung müsse rasch über mögliche Hilfen für den Autobauer verhandeln. "Anderenfalls werden wir kreative Lösungen finden, die Arbeitsplätze zu retten", sagte der Bochumer Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel am Dienstag (10.03.09). Denkbar seien Resolutionen, Demonstrationen oder auch "Informationsveranstaltungen", wie Arbeitsniederlegungen im Friedensfall genannt werden. Von solchen Aktionen wären alle Opel-Werke in Deutschland betroffen, sagte Einenkel. Opel besitzt vier Standorte in der Bundesrepublik.
Guttenberg reist zu General Motors in die USA
Frühestens Anfang April wird die Bundesregierung über mögliche Staatshilfen für den krisengeplagten Automobilhersteller Opel entscheiden. An einer Änderung des Insolvenzrechts mit dem Ziel, der Tochter des US-Konzerns General Moters weiterzuhelfen, arbeitet sie nach eigenen Angaben nicht. Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wird am kommenden Wochenende in die USA reisen, um dort über die Zukunft von Opel zu diskutieren. Am 31. März will Bundeskanzlerin Angela Merkel in Rüsselsheim mit Beschäftigten des Autobauers reden. Am selben Tag soll General Motors der US-Regierung sein Sanierungskonzept vorstellen.
Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, bekräftigte, dass Opel ein zukunftsfähiges Konzept vorlegen müsse. "Wir können auf gar keinen Fall Geld in eine Firma pumpen, die keine Perspektive für die Zukunft hat", sagte Kauder.
Drastische Lohneinschnitte befürchtet
Bereits am Montag war bekannt geworden, dass sich die deutschen Opel-Beschäftigten auf harte Lohneinschnitte einstellen müssen. Der Chef des Eisenacher Opel-Betriebsrats, Harald Lieske, erklärte, die Arbeitgeberseite habe eine Lohnsenkung im zweistelligen Prozentbereich vorgeschlagen. Gleichzeitig wurde bekannt, dass Opel seinen Beschäftigten die seit Februar zustehende Lohnerhöhung von 2,1 Prozent nicht ausgezahlt hat.
Nach Angaben des Gesamtbetriebsratschefs Klaus Franz hat der deutsche Autobauer vorgeschlagen, die einbehaltene Lohnerhöhung zur Rettung des Unternehmens zu verwenden. (al/det/rtr/ap)