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Opposition wartet auf Antwort

11. Februar 2013

Das syrische Regime ist zwar gesprächsbereit, ein Kontakt zur Opposition kam aber noch nicht zustande. Ob die Arabische Liga weiter helfen kann? Von der türkisch-syrischen Grenze wird derweil ein neuer Anschlag gemeldet.

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Moas al-Chatib (Foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa

Die Arabische Liga soll laut Medien ein Treffen zwischen dem syrischen Vizepräsidenten Faruk al-Scharaa und der Opposition organisieren. Wie die arabische Tageszeitung "Al-Sharq Al-Awsat" an diesem Montag berichtet, wurde dies bei einem Treffen des Generalsekretärs der Liga, Nabil al-Arabi, und dem internationalen Syrienvermittler, Lakhdar Brahimi, am Sonntag in Kairo besprochen.

Die syrische Regierung hatte sich am Freitag zu einem Dialog mit den Aufständischen "ohne Vorbedingungen" bereiterklärt. Vorausgegangen war ein entsprechender Vorstoß des Vorsitzenden der oppositionellen Nationalen Syrischen Koalition, Moas al-Chatib, um das seit 2011 andauernde Blutvergießen zu beenden.

Dieser erklärte jetzt in Kairo, bislang habe er aus Damaskus noch keine Reaktion auf seine Initiative erhalten. Er hatte direkte Gespräche mit den Regierungsvertretern angeboten, die "kein Blut an den Händen" hätten. Als Bedingungen hatte er die Freilassung von 160.000 Gefangenen sowie die Verlängerung der Pässe der im Ausland lebenden Syrer durch die Konsulate gefordert.

Sein Bündnis machte zudem deutlich, dass es bei den Gesprächen unbedingt auch um einen Rücktritt von Syriens Staatschef Baschar al-Assad gehen müsse.

Unterstützung für seinen Vorstoß erhielt Al-Chatib von den USA und der Arabischen Liga, aber auch von den Assad-Verbündeten Russland und Iran.

Der Syrische Nationalrat hingegen, die größte Gruppierung innerhalb der gesamten syrischen Opposition, lehnte jeglichen Dialog ab und propagierte stattdessen den "Sturz des Assad-Regimes mit allen seinen Bestandteilen".

Der jetzt ins Gespräch gebrachte syrische Vizepräsident Al-Scharaa war nach Beginn des Aufstandes gegen Assad von der Bildfläche verschwunden. Es heißt, er lehne die Gewalt gegen die Regimegegner ab. Ein Teil der Opposition sieht in ihm einen möglichen Verhandlungspartner.

Derweil wurden bei einem Anschlag an einem Grenzübergang der Türkei nach Syrien nach offiziellen Angaben mindestens fünf Menschen getötet. In türkischen Medien hieß es, am Grenzübergang Cilvegözü in der südlichen Provinz Hatay sei ein Auto explodiert. 30 Menschen seien verletzt worden.

In den vergangenen Monaten waren in der Türkei immer wieder Granaten aus Syrien eingeschlagen. Die Türkei hatte darauf mit Artilleriefeuer reagiert.

In der Region sind auch deutsche Patriot-Raketen stationiert. Das in Kahramanmaras etwa hundert Kilometer Luftlinie von der syrischen Grenze entfernt stationierte Bundeswehr-Kontingent gehört zu einer NATO-Mission zum Schutz des Bündnismitgliedes Türkei.

uh/kis (dpa,afp)