Oppostion boykottiert Wahl in Ägypten
5. Dezember 2010
Seit 8:00 Uhr Ortzeit (7.00 Uhr MEZ) sind die Wahllokale in Ägypten geöffnet. Die zweite Runde der Parlamentswahl findet an diesem Sonntag (05.12.2010) statt. In der Stichwahl wird über 283 der insgesamt 508 Sitze im Parlament entschieden. Im ersten Wahlgang am 28. November hatte die regierende Nationaldemokratische Partei (NDP) von Staatschef Husni Mubarak die meisten Mandate gewonnen. Sie bekamen 209 von 221 Sitzen. Zehn weitere Sitze verteilt Mubarak selbst.
Opposition entzieht sich der Wahl
Die oppositionelle Muslimbruderschaft und die liberale Wafd-Partei werfen der Regierung Betrug bei der ersten Wahlrunde vor und traten daher nicht mehr an. Die regierende Nationaldemokratische Partei (PND) muss deswegen in der zweiten Wahlrunde nur mit einigen kleinen Parteien und unabhängigen Kandidaten konkurrieren. Menschenrechtsgruppen berichteten von mindestens drei Toten bei gewaltsamen Zwischenfällen beim letzten Wahltag. Die Behörden erklärten, die Fälle hätten mit der Wahl nichts zu tun gehabt. Die Wahlkommission sprach von einem weitgehend reibungslosen Ablauf der Abstimmung. Unabhängige Wahlbeobachter waren nicht zugelassen.
Die Muslimbruderschaft, die bisher rund ein Fünftel der Sitze im Parlament innehatte, hatte im ersten Wahlgang kein Mandat gewonnen. Ihre Kandidaten durften wegen des Verbots religiöser Parteien nur als Unabhängige antreten, Dutzende waren von dem Urnengang ausgeschlossen worden.
Autorin: Annamaria Sigrist (dpa,ap,rtr)
Redaktion: Hans-Andreas Ziegler