1. Zum Inhalt springen
  2. Zur Hauptnavigation springen
  3. Zu weiteren Angeboten der DW springen

OSZE beginnt mit Grenzüberwachung

16. Juli 2014

Nach dem Abschuss eines ukrainischem Militärflugzeugs fürchtet die Staatsführung in Kiew neue Gewalt aus Russland. Die OSZE soll jetzt die Grenze zum großen Nachbarn kontrollieren.

https://p.dw.com/p/1Cdhh
Ein Fahrzeug der OSZE-Beobachtermission in der Nähe der ukrainischen Stadt Luhansk (Foto: Reuters)
Bild: Reuters

Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) überwachen von diesem Mittwoch an mehrere Grenzübergänge nach Russland. Sie sollen sicherstellen, dass von Russland aus keine Waffen und Kämpfer in die Ukraine eingeschleust werden. Die OSZE erwägt zusätzlich den Einsatz von Aufklärungsdrohnen. Moskau hatte die Organisation am Montag als "Geste des guten Willens" eingeladen, die Grenzposten Donezk und Gukowo zu inspizieren.

Die Kämpfe im Land wurden derweil fortgesetzt. Bei Gefechten mit prorussischen Separatisten sind nach ukrainischer Darstellung mindestens sechs Soldaten getötet worden. Zudem habe ein Flugzeug unbekannter Herkunft am Dienstagmorgen die Kleinstadt Snischne nahe der russischen Grenze bombardiert. Dabei seien vier Zivilisten getötet worden.

Videokonferenz mit Separatisten

Auch die internationalen Friedensbemühungen gehen weiter. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat an seinen ukrainischen Kollegen Pawel Klimkin appelliert, alles für neue Krisengespräche der sogenannten Kontaktgruppe zu tun. Dieser gehören außer der Ukraine und Russland auch die nach Moskau orientierten Separatisten und die OSZE an. Steinmeier habe sich noch einmal für Videokonferenzen unter Beteiligung der Separatisten eingesetzt, hieß es am Rande der Nahost-Reise des Ministers.

Die Nerven liegen unterdessen blank. Die Gefahr eines russischen Angriffs sei größer denn je, sagte der Vizesekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine, Michail Kowal, der Nachrichtenagentur AFP.

"Beweise für Verwicklung Russlands"

Nach dem Abschuss eines ukrainischen Armeeflugzeugs am Montag hat die Regierung die Sorge, von Russland könne neue Gewalt ausgehen. Kiew wirft Moskau vor, die Militärmaschine, die über der ostukrainischen Region Luhansk flog, von russischem Territorium aus beschossen zu haben. Ein Sprecher des ukrainischen Außenministeriums sagte, es lägen "zahlreiche Beweise für die Verwicklung Russlands in Kampfhandlungen" vor. Auch der britische Botschafter in Kiew, Simon Smith, erhob diesen Vorwurf. Eine andere "plausible Erklärung" sehe er nicht, teilte Smith mit.

Nach Angaben der ukrainischen Armee konnten vier der acht Besatzungsmitglieder gerettet und an einen sicheren Ort gebracht werden. Zwei Insassen der Maschine befänden sich nun in der Gewalt prorussischer Separatisten. Von zwei weiteren Crewmitgliedern fehle jede Spur.

Drohungen aus Moskau

Am Sonntag war im russischen Grenzort Donezk - nicht zu verwechseln mit der ukrainischen Großstadt gleichen Namens - ein Mann durch ein Geschoss getötet worden. Moskau hatte die Ukraine dafür verantwortlich gemacht und mit Konsequenzen gedroht. Zusammen mit neuen russischen Truppenbewegungen hat dies die Sorge geschürt, dass auch ein Einmarsch in die Ukraine zu den russischen Optionen zählen könnte.

jj/det (dpa, afp, rtr)