Pakistans Regierung übersteht Amtszeit
17. März 2013
Nach fünf Jahren an der Macht tritt die pakistanische Regierung unter Führung der Volkspartei PPP ordnungsgemäß ab. In der Nacht zum Sonntag (Ortszeit) endete die Legislaturperiode, damit muss auch die Regierung laut Verfassung einer Übergangsregierung Platz machen. Diese muss nun innerhalb von 60 Tagen Wahlen abhalten.
Der Machtwechsel ist ein Meilenstein in der Geschichte Pakistans. Denn erstmals hat eine demokratisch gewählte Regierung die gesamte Amtszeit durchgehalten. "Pakistan hat eine lange Geschichte der Auseinandersetzungen zwischen demokratischen und anti-demokratischen Kräften, aber endlich haben die demokratischen Kräfte gewonnen", sagte Premier Raja Pervez Ashraf in seiner Abschiedsrede, die im Fernsehen übertragen wurde.
"Demokratie gestärkt"
Seit der Unabhängigkeit 1947 wurden demokratisch gewählte Regierungen in Pakistan drei Mal durch das Militär gestürzt. Zur Zeit leidet Pakistan unter einem stagnierenden Wirtschaftswachstum. Immer wieder kommt es zu großflächigen Stromausfällen. Außerdem gibt es Terroranschläge der radikal-islamischen Taliban.
Der scheidende Ministerpräsident zeigte sich dennoch zuversichtlich: "Wir haben die Grundlagen der Demokratie in dem Maße gestärkt, dass niemand ihr in Zukunft schaden kann", sagte Ashraf zum Abschied.
det/re (ap, dpa, epd)