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Papoulias löst Parlament auf

19. Mai 2012

Der Weg für Neuwahlen in Griechenland ist frei. Staatspräsident Papoulias hat das gerade frisch gewählte Parlament wieder auflöst. Die Frage nach dem Verbleib des Landes in der Eurozone sorgt weiter für Diskussionen.

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Karolos Papoulias (Foto: dapd)
Bild: AP

Nach dem Wahlkampf ist vor dem Wahlkampf - nach gerade einmal zwei Arbeitstagen ist das Parlament in Griechenland wieder aufgelöst worden. Staatspräsident Karolos Papoulias hat am Samstag ein entsprechendes Dekret unterzeichnet. Die Neuwahlen sind für den 17. Juni angesetzt - und die Parteien buhlen bereits um die Gunst der Wähler.

Die erst vor zwölf Tagen gewählte Volksvertretung musste am Freitag zunächst formell ein Präsidium und andere Gremien wählen, um gemäß der Verfassung aufgelöst werden zu können. Die Parteien hatten es nach mehreren Anläufen nicht geschafft, eine Koalitionsregierung zu bilden. Es sei das kurzlebigste Parlament seit dem Zweiten Weltkrieg in Griechenland, berichteten griechische Medien.

Merkel sorgt für Unmut

Vor der Auflösung sorgte ein angeblicher Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel für Wirbel. Aus dem Büro des griechischen Interims-Ministerpräsidenten Panagiotis Pikrammenos hieß es, Merkel habe Papoulias vorgeschlagen, ein Referendum über den Verbleib des Landes in der Eurozone abzuhalten. Alle Parteien verurteilten eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes.

Berlin hatte diese Information allerdings entschieden dementiert. "Die Berichte, die Bundeskanzlerin habe dem griechischen Präsidenten ein Referendum vorgeschlagen, treffen nicht zu", sagte eine Regierungssprecherin in Berlin.

nis/wl (dpa, afp, dapd)