Polen und Russland wollen militärisch wieder enger zusammenarbeiten

Warschau, 22.4.2003, PAP, poln.

Der in Moskau weilende Minister für Nationale Verteidigung Jerzy Szmajdzinski hat mitgeteilt, dass ein umfassender polnisch-russischer Vertrag über militärische Zusammenarbeit in Vorbereitung sei. Am Dienstag (22.4.) unterzeichneten Polen und Russland eine Vereinbarung über militärtechnische Zusammenarbeit. Szmajdzinski hatte ein Treffen mit dem russischen Verteidigungsminister, dem Außenminister und dem Chef des Sicherheitsrates beim Präsidenten.

Unterzeichnet wurde die Vereinbarung über militärtechnische Zusammenarbeit von den Vize-Verteidigungsministern Janusz Zemke und Michail Dimitrew. "Es handelt sich um ein Rahmenabkommen, jede konkrete Lieferung setzt eine Vereinbarung zwischen den betreffenden Unternehmen voraus", sagte Minister Szmajdzinski. Das Dokument sei für den Zeitraum von fünf Jahren unterzeichnet worden und könne verlängert werden. Es schaffe Voraussetzungen für eine Zusammenarbeit bei der Lieferung von Rüstungsteilen.

Der russische Verteidigungsminister Sergej Iwanow erklärte, die unterzeichnete Vereinbarung sei "ein Beweis dafür, dass wir (Russland und Polen) dabei sind, bei den Lieferungen von Militärausrüstung eine neue Ebene zu erreichen". Seinen Worten zufolge sind Russland und Polen an einer Zusammenarbeit in Bereichen wie Luftfahrt, Panzerwaffen, Rettung auf See sowie Verhinderung gefährlicher militärischer Situationen interessiert.

Den Äußerungen Iwanows war jedoch zu entnehmen, dass Warschau und Moskau derzeit nicht in der Lage sind, sich vollends über die Modernisierung von 106 Jagdflugzeugen des Typs Mi-24 zu einigen, mit denen die vier Armeen der Staaten der Visegrader Gruppe (Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn) ausgerüstet sind.

Polen hat sich im vergangenen Jahr verpflichtet, ein Modernisierungsprogramm für diese Flugzeuge zu erarbeiten. Damit es dazu kommt, müssen jedoch in Russland Motoren und Getriebe gekauft werden. Russland fordert aber, an der Modernisierung so stark wie möglich beteiligt zu werden.

Die Frage, ob Moskau sich mit dem polnischen Vorschlag einverstanden erklären und sich auf den Verkauf von Motoren und Getrieben beschränken könnte, beantwortete Iwanow auf einer Pressekonferenz mit Nein. "Das ist nicht möglich, denn dann ist es kein Jagdflugzeug Mi-24 mehr, sondern etwas völlig anderes", sagte er.

Minister Szmajdzinski beschränkte sich, nach einer Lösung in dieser Angelegenheit gefragt, auf die Antwort "die Verhandlungen dauern an". "Ich denke, für Gespräche darüber gab es nicht allzu viel Zeit und ich glaube, dass die weiteren Gespräche zu einem Ergebnis führen werden."

Bei einer Begegnung mit dem Chef des Sicherheitsrates Wladimir Ruschajlo berichtete Szmajdzinski über den polnisch-russischen Vertrag über umfassende militärische Zusammenarbeit, der sich in Vorbereitung befindet und der unter anderem die Schulung von Kadern vorsieht. Außerdem wollen Polen und Russland Probleme lösen, die den Schutz des Luftraums und die Zusammenarbeit von Militäreinheiten betreffen.

Ruschajlo verwies auf die engen polnisch-russischen Kontakte im Sicherheitsbereich. "Mit dem Chef des Büros für Nationale Sicherheit (beim Präsidenten der Republik Polen), Marek Siwiec, haben wir enge Arbeitskontakte. Es genügt der Hinweis, dass wir uns in den letzten zwei Jahren sieben Mal getroffen haben", sagte er.

Der russische Verteidigungsminister Igor Iwanow erklärte: "Wir sind mit den polnisch-russischen Beziehungen sehr zufrieden. Im Februar haben ich mit meinem polnischen Kollegen Wlodzimierz Cimoszewicz (...) ausführlich über die Beziehungen zwischen beiden Ländern gesprochen." (TS)