Politik direkt Forum vom 30. 06. 2011

Die Sendung:

Keine Ruhe bei Schwarz-Gelb - Koalition in der Dauerkrise. Diesmal sind es die Steuern - einmal mehr gibt es Streit. Ob Euro-Politik, die Energiewende oder die Vorratsratsdatenspeicherung: Die Koalition befindet sich in einer tiefen Krise. Weitere Themen: die Grünen ohne Atomenergie, bedrohte Helfer in Afghanistan, Christian Wulff und sein erstes Jahr als Bundespräsident

Reaktionen unserer Zuschauer:

René Junghans, Brasilien

"Keine Ruhe bei Schwarz-Gelb: Ja, Ja, so sind die Politiker halt, sich immer in den Haaren liegen, aber nichts gescheites produzieren. Vielleicht sollten die Herrn Politker sich zwischendurch mal einig werden und sich ihren wahrhaftigen Aufgaben widmen, für die sie schliesslich gewählt wurden, d.h., den von den Wählern gesetzten Erwartungen entsprechen und positives produzieren. Bedrohte Helfer in Afghanistan: Warum kehren die Helfer nicht in ihre Heimat zurück? Es hat inzwischen doch jeder gemerkt, dass die Afghanen keine ausländischen Helfer wollen. Christian Wulff: Meinen Glückwunsch an Herrn wulff. Ich finde er ist nicht nur sympathisch, sondern auch ein kompetenter Präsident. Machen Sie weiter so, H. Wulff!!"

Gerhard Seeger, Philippinen

Griechenlandhilfe: "Aus Umfragen weiß man, dass eine klare Mehrheit der Bürger gegen Steuersenkung ist. Schuldenabbau ist ihnen wichtiger, auch wegen der Griechenlandhilfe und was noch so ist bzw. kommen kann. Bürger sind vernünftig in der Beziehung. Dass die FDP Steuern senken will, ist nicht überraschend, haben sie doch sonst nicht viel anderes zu bieten. Und es käme doch- auch nach dem Kirchhof-Modell - wie immer: bei den Reichen und Vielverdienern kommt es zu weit mehr Entlastung, als weiter unten, wo es nötiger gebraucht würde."

Grüne: "Die Grünen müssen Kompromisse machen, ohne geht es nicht in unserem System. Die Parteispitze weiß das. Die die jetzt noch auf der Straße stehen und auf die schnelle die AKWs abschalten wollen, handeln unüberlegt.“

Hannelore Krause, Deutschland

Schwarz-Gelb: "Wenn Schwarz-Gelb nicht ziemlich schnell einen gemeinsamen Konsens findet, sollte man der Koalition eine Scheidung nahelegen. Steuersenkungen hin oder her. Solange die Bundesrepublik ihren Haushalt nicht in Ordnung hat und Schuldenberge abgetragen werden müssen - und dies kann nur in Zeiten wirtschaftlichen Wachstums geschehen, sollte man von Steuersenkungen absehen. Grundsätzlich sollte eine Regierungskoalition erst einmal alles in Sack und Tüten haben, bevor sie an die Medien oder Öffentlichkeit tritt. Wenn man wahrgenommen werden will, muss man Resultate bringen und keine Überlegungen. Das gilt auch für andere Regierungskoalitionen."

Grüne: "Das Thema Atomkraft wird uns wohl noch über den Ausstieg hinaus beschäftigen. Es ist ein noch nie dagewesener Vorgang und niemand kennt den Ausgang - den Übergang in erneuerbare Energien. Dürfen wir nur hoffen, dass alles so, wie man es besser, 'billiger' und ungefährlicher machen kann, funktioniert. Oder muss am Ende doch wieder die Atomkraft her. Die Frage ist nur, ob es den Grünen gelingt, in Zukunft das Politbarometer zu 'sprengen' oder zurückzufallen, denn Atomkraft und Klimawandel sind nicht die ausschließlichen Themen, um ein Land zu regieren, wenn auch vieles davon abhängen mag. Auch müssen die Personalien stimmen."

Bundespräsident: "Der Bundespräsident und seine Frau machen eine gute Figur, sind charismatisch und vertreten unser Land würdig."

Erwin Scholz, Costa Rica

Schwarz-Gelb

Wird aus Schwarz-Gelb demnächst Schwarz-Grün,

was künftig möglich immerhin,

ändert sich dann das Verhalten

unserer "Polit-Gestalten"?

Grüne

Grün wird schwarz, der Schwarze grün.

Als Akteur taugt nur, wer "kühn".

Behend mischt man die Farben,

atomfrei nicht zu darben,

wird erwachsen, dirigiert

und das Stück wird aufgeführt.

Afghanistan

Ob jetzt erschossen in Afghanistan,

im Kongo-Urwald, in Belutschistan

oder mal wieder in Euro-Landen,

die Verrücktheit kommt uns nicht abhanden.

Nicht einmal Alexander der Große

vertraute der afghanischen Soße.

Hau'n sie jetzt ab, die westlichen Länder,

bleiben Schleier und Toten-Gewänder.

Wulff

Schrieb sich Herr Wulff mit einem F

und einem O, wär er mehr Chef

und er würd statt sanft zu schnurren,

öfter mal dafür laut knurren,

häufen sich in den Parteien

für das Volk die Narreteien.

Rolf Bockmuehl, Philippinen

Koalition: "Nun ja, die seinerzeit so hochgelobte "Ehe" zwischen Schwarz und Gelb ist sicher gescheitert. Die Kanzlerin versucht, ihren Sitz zu retten und gibt dem kleinen Partner immer mehr Zuckerbrot, nachdem die Peitsche nicht zum Erfolg führte. Wie soll das weiter gehen für den Steuerzahler? Sicher ist eine Steuersenkung in dieser Zeit das falsche Signal. Nur sparen kann den Bundeshaushalt retten und dem taumelnden Euro wieder auf die Beine helfen. Was die Gelben vorhaben und auch durchzudrücken versuchen, ist genau das falsche Signal. Daran wird auch Schwarz bei der nächsten Wahl scheitern. Welche Koalition letztendlich das Geschick unseres Landes lenken wird, steht in den Sternen. Es kann nur besser werden, weil Frau "Atomwenderin" Merkel auch abgewirtschaftet hat. Dies ist meine Meinung. Die Hoffnung stirbt zuletzt und ich hoffe darauf, dass sich die Sparer durchsetzen werden."

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