Peres for President
30. Mai 2007
Der israelische Friedensnobelpreisträger und Politveteran Schimon Peres bewirbt sich um das Amt des Staatspräsidenten. Er wolle Nachfolger von Mosche Katzav werden, der das Amt nach Vergewaltigungsvorwürfen ruhen lässt, erklärte der Vizeregierungschef während einer Sitzung der Kadima-Partei am Mittwoch (30.5.07) in Jerusalem.
Ministerpräsident Ehud Olmert hatte Peres als Nachfolger Katzavs vorgeschlagen. Die Abstimmung im Parlament über den neuen Präsidenten ist in zwei Wochen geplant. Bisher hatten der Abgeordnete der rechtsgerichteten Oppositionspartei Likud, Reuven Rivlin, sowie die Abgeordnete der Arbeitspartei, Colette Avital, ihre Kandidatur erklärt.
Architekt der Osloer Friedensverträge
"Ich habe fast alle hohen offiziellen Funktionen ausgeübt", sagte Peres. "Ich habe Niederlagen erlebt, aber auch Erfolge." Mit seiner Kandidatur gehe er auf die Bitten zahlreicher Israelis ein, unter ihnen auch der Ministerpräsident und Abgeordnete, dies zu tun, "was mein letzter Beitrag im Dienste dieses Landes sein könnte". Immerhin sei er "nicht der jüngste Abgeordnete". Der 83-jährige Peres war bereits zwei Mal Ministerpräsident, drei Mal Außenminister und ebenso oft Verteidigungsminister in Israel. Gemeinsam mit dem 1995 ermordeten Izchak Rabin war er Architekt der Osloer Friedensverträge mit den Palästinensern.
Peres' persönliche Geschichte sei eng mit der Geschichte des Landes verbunden, hatte Olmert vor kurzem erklärt. Kein anderer stehe so sehr für Israel wie Peres. Die Frist für die Einreichung von Kandidaturen um die Präsidentschaft endet am 3. Juni. Das Amt des israelischen Staatspräsidenten besteht weitestgehend aus Repräsentationspflichten.
Angesehener Wahlverlierer
Peres, der 1994 den Friedensnobelpreis erhielt, ist im Ausland hoch angesehen ist, gilt aber in Israel als ständiger Wahlverlierer. Trotz seiner Beliebtheit gilt es deswegen als keinesfalls sicher, dass er die Wahl am 13. Juni im Parlament gewinnen wird. Bereits 2000 hatte sich Peres um das Amt beworben, war aber bei der geheimen Abstimmung in der Knesset dem damals noch weitgehend unbekannten Konservativen Katzav unterlegen.
Katzavs siebenjährige Amtszeit endet im Juli. Wegen der gegen ihn erhobenen Vorwürfe lässt er sein Amt seit Ende Januar ruhen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm neben Vergewaltigung auch sexuelle Belästigung, Machtmissbrauch, Bestechlichkeit und Behinderung der Justiz vor. Ihm drohen 16 Jahre Gefängnis, wenn er angeklagt wird.