Positive Signale in Nahost
27. Februar 2002
Schließlich ist die Situation im Nahen Osten inzwischen so verfahren, dass jeder neue Vorschlag als Hoffnungsschimmer empfunden wird, offenbar auch von US-Außenminister Powell: "Wir hoffen, dass der Plan in den nächsten Wochen gedeiht und mit Details angereichert wird."
Vorsichtige Zustimmung des US-Präsidenten
Auch aus dem Weißen Haus wurde Zustimmung signalisiert, allerdings mit einer gewissen Einschränkung, wie Pressesprecher Ari Fleischer erklärte: "Der Präsident begrüßt alle Vorschläge, die dem Nahen Osten Frieden bringen. Er hält allerdings den Mitchell Plan nach wie vor für den besten Weg dorthin."
Der Plan des früheren US-Senators sieht vor, dass beide Seiten erst einmal Sicherheits- und Waffenstillstandsgespräche führen und dass dann in einem zweiten Schritt die politische Dimension erörtert wird. Diese Gespräche über die Sicherheitslage scheinen allerdings hinter den Kulissen bereits stattzufinden. Außenminister Powell gab am Montag (25.2.) bekannt, dass es vor drei Tagen ein erstes vielversprechendes Gespräch zwischen Israelis und Palästinensern unter amerikanische Vermittlung gegeben habe, ein weiteres sei für die kommenden Tage geplant.
Die Rolle Saudi-Arabiens
Dass ausgerechnet Saudi-Arabien einen Vorschlag über amerikanische Kanäle unterbreitet, dürfte seinen Grund haben. Die USA sind als neutraler Friedensmittler im Nahen Osten seit Monaten diskreditiert aufgrund der einseitigen Parteinahme für Israels Ministerpräsident Sharon. Gleichzeitig weiß man aber in der Regierung von George Bush, dass der Krieg gegen den Terror ohne eine Lösung des Palästinenserproblems nicht zu gewinnen ist, ganz zu schweigen von einem möglichen Feldzug gegen den Irak, der ohne arabische Unterstützung ebenfalls kaum vorstellbar ist.
Saudi-Arabien wiederum galt in der Vergangenheit als einer der wichtigsten arabischen Verbündeten der USA. Doch seitdem bekannt wurde, dass die Mehrzahl der mutmaßlichen Attentäter des 11. September aus dem Königreich kommt, hat sich das Verhältnis zwischen Riad und Washington merklich abgekühlt. Ein Durchbruch in Nahost auf saudi-arabische Initiative könnte dem Land zu neuem Ansehen auch in den USA verhelfen.
Autor: Daniel Scheschkewitz
Redaktion: Wim Abbink