Zypern - Regierungsumbildung
28. Juli 2011
Der zypriotische Präsident Dimitris Christofias habe alle Minister um ihren Rücktritt gebeten, um den Weg für eine Kabinettsumbildung freizumachen, teilte Regierungssprecher Stefanos Stefanou am Donnerstag (28.07.2011) mit. In einigen Tagen will Christofias das künftige Kabinett präsentieren.
Die neue Regierungsmannschaft solle im griechischen Süden der Inselrepublik die wirtschaftlichen Reformen durchsetzen und das Vertrauen der Bevölkerung wiederherstellen, sagte Stefanou.
Angespannte Wirtschaftslage durch Explosion verschärft
Auslöser der schweren Regierungskrise war eine verheerende Explosion auf einem Marinestützpunkt am 11. Juli. Damals flog im Hafen von Limassol ein Depot mit fast 100 Containern beschlagnahmter iranischer Munition in die Luft, 13 Menschen starben. Das benachbarte Kraftwerk Vassilikos wurde so schwer beschädigt, dass in weiten Teilen der Insel der Strom ausfiel. Als das größte und wichtigste Kraftwerk Zyperns hatte es mehr als die Hälfte des Stroms der Insel produziert.
Der Ausfall verschärfte die ohnehin angespannte Wirtschaftslage Zyperns. Nach Einschätzung von Volkswirten können sich die Folgekosten auf eine Milliarde Euro summieren. Das wäre für den Inselstaat mit seiner jährlichen Wirtschaftsleistung von gut 17 Milliarden Euro eine erhebliche Belastung.
Herabstufung der Kreditwürdigkeit
Die Ratingagentur Moody's hatte die Kreditwürdigkeit Zyperns am Mittwoch herabgestuft. Als Gründe dafür genannt wurden die Energieknappheit und die enge Verflechtung der zyprischen Finanzbranche mit dem angeschlagenen Bankensektor in Griechenland.
Der Chef der Notenbank Zyperns, Athanasios Orphanides, hatte bereits in der vergangenen Woche davor gewarnt, dass Zypern wahrscheinlich Finanzhilfe aus der Euro-Zone beantragen müsse.
Zyprioten machen die Regierung verantwortlich für das Unglück
Nach der Explosion gab es Proteste gegen die Regierung von bisher auf Zypern nicht gekannten Ausmaßes. Denn der Regierung des kommunistischen Präsidenten Christofias wird wegen Schlampereien die Schuld an dem Unglück angelastet. Medien berichteten, die Minister hätten von der unsachgemäßen Lagerung der Munition gewusst. Warnungen von Armeeangehörigen diesbezüglich seien aber ignoriert worden.
Seit dem Unglück gingen immer wieder Tausende Menschen auf die Straße. Als erste Konsequenz waren kurz nach dem Unglück bereits Verteidigungsminister Costas Papacostas und Außenminister Marcos Kyprianou zurückgetreten. Die empörte Bevölkerung fordert aber auch den Rücktritt des Präsidenten. Dem versucht Christofias nun, mit der Regierungsumbildung entgegenzuwirken.
Autorin: Olga Kapustina (dpa, afp, rtr)
Redaktion: Ursula Kissel