Von der Leyen Favoritin für Köhler-Nachfolge
1. Juni 2010
Wenigstens bis zum Mittwoch (02.06.2010), so meinte das kurzfristig amtierende Staatsoberhaupt Jens Böhrnsen, sollte aus Respekt vor dem zurückgetretenen Bundespräsidenten öffentlich nicht über dessen Nachfolge debattiert werden. Ein unrealistischer Wunsch, denn Debatte und Suche sind in vollem Gange. Nach einem Gespräch der Parteichefs von CDU, CSU und FDP im Kanzleramt drang am Dienstagnachmittag nach draußen, dass Kanzlerin Angela Merkel sich für Arbeitsministerin Ursula von der Leyen als erste Bundespräsidentin eingesetzt habe. Die 51-jährige siebenfache Mutter genießt über Parteigrenzen hinaus Respekt. Allerdings bemängelte ein SPD-Sprecher, dass Merkel mit einem solchen Vorschlag "nicht von vornherein eine breite Mehrheit suche". SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte, sie erwarte, dass Frau Merkel auf die Sozialdemokraten zukomme. Man behalte sich vor, einen eigenen Kandidaten zu präsentieren.
Auch Lammert und Schäuble noch im Rennen
Neben Ursula von der Leyen werden auch die Namen von Finanzminister Wolfgang Schäuble und Parlamentspräsident Norbert Lammert häufig genannt. Schäuble gilt allerdings inmitten der Euro- und Finanzmarktkrise als unentbehrlich in seinem Ressort.
Klarheit gibt es bisher lediglich über den Termin, an dem die Bundesversammlung zusammentreten und das Staatsoberhaupt wählen soll. Bundestagspräsident Norbert Lammert verkündete, er habe die Bundesversammlung nach Rücksprache mit dem Präsidenten des Bundesrates und amtierenden Bundespräsidenten, mit der Bundeskanzlerin und mit allen Partei- und Fraktionsführungen der im Bundestag vertretenen Parteien für Mittwoch, den 30. Juni, einberufen.
Der 30. Juni ist laut Grundgesetz der letztmögliche Tag für die Wahl des Nachfolgers des zurückgetretenen Staatsoberhaupts durch die Bundesversammlung. Dafür sind im Berliner Reichstagsbäude umfangreiche Umbauarbeiten erforderlich. Zudem müssen die 1244 Wahlmänner und -frauen bestimmt werden. Während alle Bundestagsabgeordneten automatisch eine Stimme haben sind, müssen die Landtage erst noch ihre Vertreter wählen.
Vorteil für Schwarz-Gelb
Inzwischen ist errechnet worden, dass die regierende schwarz-gelbe Koalition eine bequeme Mehrheit von 20 bis 30 Stimmen hat. Darauf gründet Kanzlerin Merkel den erneuten Anspruch von Union und Liberalen auf die Besetzung des Bundespräsidentenamtes. Im gemeinsamen Fernsehinterview für ARD und ZDF sagte sie, der Vorsprung sei klarer als bei der Wiederwahl Köhlers im Mai 2009: "Insoweit glaube ich schon, dass es uns die Chance gibt, einen guten Vorschlag zu machen. Ich werde natürlich auch dann, wenn wir einen Vorschlag haben, auf die anderen zugehen."
Inmitten der angespannten Atmosphäre versuchte wenigstens Bundestagspräsident Lammert für etwas Lockerheit zu sorgen. Der bekennende Fußballfan wies bei der Terminverkündung der Präsidentenwahl daraufhin, dass es gelungen sei, einen spielfreien Tag der Fussballweltmeisterschaft "für dieses andere bedeutende Ereignis zu finden". Er hoffe deshalb auf eine vollzählige Besetzung der Bundesversammlung.
Autor: Bernd Gräßler
Redaktion: Martin Schrader