Präsidentenwahl trotz Taliban-Terror
20. August 2009
Das Verteidigungsministerium hat die Lage am Tag der Wahl als "normal" beschrieben. Dennoch ist es während der Wahl zu gewaltsamen Zwischenfällen gekommen. So haben Aufständische die nordafghanische Stadt Baghlan gestürmt und die Öffnung der Wahllokale verhindert. Bei den anschließenden Gefechten sind laut Polizei 21 Aufständische getötet worden. Mehre Bombenanschläge verhinderten die Öffnung von Wahllokalen. Insgesamt wurden nach Angaben des Innenministeriums am Wahltag mehr als 50 Menschen getötet.
Die Sicherheitsvorkehrungen waren immens - rund 175.000 afghanische Sicherheitskräfte waren im Einsatz, dazu kamen mehr als 100.000 internationale Soldaten unter NATO- und US-Mandat.
Keine klare Aussage zur Wahlbeteiligung
Die Wahl begann zunächst schleppend, insbesondere im Süden des Landes war die Wahlbeteiligung gering. In Kabul und im Norden des Landes bildeten sich nach Angaben von verschiedenen Reportern der Nachrichtenagenturen allerdings auch Schlangen vor einigen Wahllokalen. Insgesamt soll die Wahlbeteiligung -allerdings regional unterschiedlich- hoch gewesen sein, genaue Zahlen sind aber nicht bekannt. Das offizielle Ergebnis der Wahl soll am 3. September veröffentlicht werden. Sollte eine Stichwahl nötig werden, findet sie am 1. Oktober statt.
Wahlmanipulationen nicht ausgeschlossen
17 Millionen Wähler hatten sich registrieren lassen, um in rund 6700 Wahllokalen ihre Stimme abzugeben. "Ich fordere die Afghanen auf, aus den Häusern zu kommen und zu wählen, damit Afghanistan durch ihre Stimme sicherer und friedlicher wird", hatte Amtinhaber Präsident Hamid Karsai die Bürger seines Landes zur Wahl aufgerufen. Wahlbeobachter halten die Zahl der registrierten Wähler allerdings für zu hoch und befürchten Manipulationen.
Einen ernsthaften Konkurrenten
Zur Wahl standen neben Karsai noch 40 weitere Kandidaten für das Präsidentschaftsamt - aussichtsreichster Herausforderer Karsais ist sein früherer Außenminister Abdullah Abdullah. Karsai wurde von der internationalen Gemeinschaft bereits kurz nach dem Sturz der Taliban Ende 2001 zum vorläufigen Regierungschef gekürt. Im Juni 2002 bestätigte eine große Versammlung von Stammesältesten, die sogenannte Loja Dschirga, Karsai als Übergangspräsident. Die erste landesweite Wahl 2004 gewann der Paschtune mit gut 55 Prozent bereits im ersten Wahlgang.
Auch die Provinzräte wurden neu bestimmt. Dabei geht es um 420 Mandate in den 34 Provinzen des Landes. Darum bewerben sich 3.197 Kandidaten, darunter 328 Frauen.
Regierung unter Korruptionsverdacht
Neben der Sicherheitslage im Land spielte im Wahlkampf das Thema Korruption eine große Rolle. Karsais Herausforderer Abdullah warf dem Amtsinhaber vor, unter seiner Regierung "gedeihe die Korruption". Auch der frühere Planungsminister, Ramasan Baschadost, der sich ebenfalls zur Wahl stellte, prangert die Korruption in der Regierung offen an.
Zehn Jahre bis zum Abzug der Bundeswehr
Die Wahl in Afghanistan wurde in Deutschland aufmerksam beobachtet. Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete sie als einen "wichtigen Abschnitt in der Geschichte der demokratischen Entwicklung" des Landes. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier lobte die Bemühungen der Afghanen für die eigenständige Organisation ihrer Präsidentenwahl. Die Menschen wollten nach 30 Jahren Terror und Krieg wählen gehen. "Allein das ist ein Erfolg demokratischer Tugenden", so der deutsche Außenminister. Die Bundesregierung erwartet, dass die Bundeswehr in spätestens zehn Jahren aus Afghanistan abgezogen werden kann. Verteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) rechnet genauso wie Außenminister Steinmeier (SPD) mit "einer Bandbreite von fünf bis zehn Jahren".
Auch in den USA verstärkten sich im Vorfeld der Wahlen die Zweifel der Bürger am Einsatz ihrer rund 62.000 Soldaten in Afghanistan. In einer Umfrage sagte etwa jeder zweite, der Kampf der US-Armee am Hindukusch lohne sich nicht. (fab/det/dpa/afp/ap/rtr)