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Pressestimmen von Donnerstag, 11. August 2005

Annamaria Sigrist 11. August 2005

Wahlkampf der Union / Diskussion um Renten

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Die Kommentare der deutschen Tageszeitungen befassen sich an diesem Donnerstag unter anderem mit dem Wahlkampf der CDU/CSU und mit der Diskussion um die Renten in Deutschland.

Die TZ aus München schreibt zur Wahlkampfstrategie der Union:

"Nach einer Woche brutto und netto voller Merkel-Versprecher und schlechter Umfragewerte ändert die Union ihre Wahltaktik: Ablenkung lautet jetzt die Devise. Mutig hatte Angela Merkel noch vor wenigen Wochen die Ehrlichkeit ihres Wahlprogramms als Parole ausgegeben. Doch zu schwer tut sich ihre Parteibasis, dem Wähler Unionsvorhaben wie die höhere Mehrwertsteuer zu erklären. Aus Furcht vor der SPD im Boot einer großen Koalition oder gar einer Wahlniederlage vor Rot- Rot-Grün greift die Union nun auf alte Rezepte zurück, zieht den Personenwahlkampf gegen Bundeskanzler Schröder aus der Mottenkiste."

Der WIESBADENER KURIER merkt an:

"Nach einer Serie von Pleiten, Pech und Pannen besinnt sich die Union zu Beginn der heißen Wahlkampfphase auf ihre größte Stärke: die Schwäche der Regierung Schröder. Um das - vor wenigen Wochen noch bescheidene, jetzt freilich anspruchsvolle - Wahlziel von 45 Prozent der Stimmen zu erreichen, will man sich auf die Fehler der anderen konzentrieren, statt das bislang wenig begeisterte Wahlvolk weiterhin über eigene Steuer- und sonstige Zukunftspläne aufzuklären."

Auch das OFFENBURGER TAGEBLATT findet den Wahlkampf der Union bislang wenig überzeugend:

"Irgendwie sind die schwarzen Partei-Schwestern in diesem Wahlkampf noch immer auf der Suche nach sich selbst und einem klaren, gemeinsamen Kurs. Bisher liefern sie eher Steilvorlagen für die linken Wahlkampf-Konkurrenten, sie schaden Angela Merkel, und sie ignorieren ihr eigenes Wahlprogramm inhaltlich weitgehend. Sehen so Sieger aus?"

Die THÜRINGER ALLGEMEINE aus Erfurt greift die schlechten Umfrageergebnisse für die Union auf:

"Es mag sein, dass in Deutschland Kanzler ab- und nicht gewählt werden. Doch was man bisher über ein Merkel-Team hören konnte, das klingt lau. Ob Schäuble, Beckstein, Schavan oder Althaus, da entweicht niemandem ein Aha! Selbst in der Wirtschaft zieht man Gesichter wie nach dem Biss in die Zitrone. Daher das Zaudern der Wähler. Daher der Umschwung in den Umfragen."

Themenwechsel. Die Rentenkassen sind leer, Deutschlands Bevölkerung wird immer älter. So kommt die Diskussion um Renten und um das Renteneintrittsalter immer wieder auf.

Der EXPRESS aus Köln geht auf den jüngsten Vorschlag von Klaus Zimmermann ein, dem Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung.

"Mit 69 noch am Fließband stehen? Mit 72 noch in Teilzeit arbeiten, um die Rente aufzubessern? Was DIW-Präsident Zimmermann da zur Rettung der maroden Rentenkasse vorschlägt, wirkt wie ein schlechter Witz. Was soll das Gerede über Rente erst mit 70, wenn angesichts der angespannten Lage auf dem Arbeitsmarkt schon 50-Jährige oft keine Chance mehr haben, einen Job zu finden? Es ist absurd zu glauben, dass Firmen ihre Mitarbeiter in Zukunft bis zum 70. Geburtstag beschäftigen werden, nur weil der Gesetzgeber so die Renten finanzieren will."

Abschließend schreibt die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG aus München:

"Die eigentlichen Probleme stehen erst bevor. Noch sind die Folgen der älter werdenden Gesellschaft in Deutschland kaum zu spüren. ... Die Bewährungsprobe beginnt erst 2010, wenn die geburtenstarken Jahrgänge in den Ruhestand wechseln. Immer weniger junge Leute werden dann die Renten der Alten finanzieren. Doch darauf sollten die Politiker die Bevölkerung früh einstimmen. Den Arbeitnehmern müssen sie sagen, dass sie länger arbeiten werden. Den Rentnern, dass ihnen weitere Einbußen bevorstehen. Den jungen und denen in mittleren Jahren, dass sie viel stärker selbst vorsorgen. Die Rentenkasse wird ihnen später im Alter nur das Nötigste sichern können. Gewiss, das sind keine netten Botschaften für den Wahlkampf. Doch starke Worte und schwache Taten helfen der Rentenversicherung nicht."